Fahrt nach Maastricht mit der AG 60+

Es waren 43 Personen aus ganz Hürth, die am 23.8.17 nach Maastricht fuhren. Zuerst ging es nach Valkenburg, wo die Mergelhöhlen auf dem Programm standen. Im „Mergelrijk“ konnte nicht nur die Geschichte des Abbaus von Mergel, Feuerstein und Kohle besichtigt werden, sondern auch Skulpturen aller Art, die in den Mergel gehauen waren, gesehen werden.

Die Nachtwache als Sandskulptur

Die Höhlen dienten nicht nur der Gewinnung von Rohstoffen, sondern waren auch Zufluchtsorte in Kriegszeiten oder Wohnungen. Selbst Nester für Uhus sind angelegt worden.

Auch Champignonzucht gab es in den Höhlen

Schloß Valkenburg ist heute eine Ruine, es wurde des öfteren belagert und im Jahr 1672 gesprengt und zwar, weil es nicht in die Hände der Franzosen fallen sollte.

Wir verließen das Städtchen Valkenburg, mit dem uns die Geschichte verbindet, denn Hürth gehörte zur Herrschaft Valkenburg in Brabant und war sogar lehenspflichtig- aber das ist lange her! Es ging weiter nach Maastricht, wo wir nach dem Mittagessen einen Stadtrundgang unternahmen. Drei Gruppen mit unterschiedlichem Tempo erkundeten die Stadt, in unserer Gruppe legte der Stadtführer, Herr Houx, nicht nur Gewicht auf die Geschichte der Stadt, sondern auch auf die Stadtentwicklung mit Augenmerk auf dem sozialen Wohnungsbau.

Wir starteten am Marktplatz in Richtung Binnenhafen und waren überrascht, in der Boschsstraat 101 ein Bild des heiligen Arnoldus zu finden, dem Schutzpatron der Bierbrauer. Er forderte dazu auf, Bier zu trinken statt Wasser, was heute sicher nicht bei jedem auf Gegenliebe stoßen würde.

Arnold der Schutzheilige der Bierbrauer

Maastricht ist bekannt für seine Universität mit 16000 Studenten, von denen nur die Hälfte Niederländer sind. Von den 90 vertretenen Nationen stellen die Deutschen mit 3000 Studenten eine große Gruppe. Studienfächer sind Wirtschaft, Psychologie, Jura und Medizin. Technische Fächer werden von der RWTH Aachen abgedeckt. Dies zeigt, dass die Region grenzüberschreitend ist und europäisch denkt. Dies spiegelt sich auch in den verschiedenen Sprachen, die hier gesprochen werden, nicht nur gibt es Schilder in zwei Sprachen, nämlich niederländisch und dem südlimburgischen Dialekt, sondern auch die verschiedenen Besatzungen haben ihre Sprachen hinterlassen, so dass neben Flämisch auch Französisch und Deutsch gesprochen werden.

Im Februar 1992 wurde der Vertrag von Maastricht geschlossen, der unter anderem die Einführung einer gemeinsamen Währung, des Euro, beinhaltete. Dieser Beschluss wurde von den Limburgern besonders begrüßt, da der Euro sie von den vier verschiedenen Automaten im Parkhaus für die verschiedenen Währungen befreite.

 

Maastricht war nie eine Hansestadt, weil die Maas ein Regenfluss ist, der im Sommer nicht genug Wasser führt, um gut schiffbar zu sein. Deshalb wurde von 1823-26 ein Kanal gebaut, der Maastricht mit s´Hertogenbosch verbindet. Heute ist der Binnenhafen nur noch ein Freizeithafen.

Im Boschstraatqwartier läßt sich die Stadtentwicklung gut beobachten: aus dem ehemaligen Kraftwerk Lumière wurde ein Kino, im ehemaligen Fabrikgebäude gibt es Probenräume für junge Musiker. Das Quartier um den Binnenhafen beherbergte früher Fabrikarbeiter, heute sind es Studenten.

1901 begann man mit dem Bau von Arbeiterwohnungen, allerdings mit niedrigem Standard, erst seit den 1960er Jahren haben sie modernen Standard erreicht.

Dieses Viertel besteht aus Sozialwohnungen und Eigentumswohnungen, wobei Eigentumswohnungen mit einem Quadratmeterpreis von 3000 Euro verkauft werden, geförderte Wohnungen kosten 10 Euro Miete pro Quadratmeter. Dies ist ein Vorzeigeviertel.

Ein anderes Quartier (Ceramique) entstand nach 1986, als das Gelände der Keramikfabrik an die Stadt fiel, wo man nicht nur Wohnungen errichtete, sondern auch ein Museum und die Stadtbibliothek, die auch als Kulturzentrum dient.

Ein sehr interessanter Blick auf Maastricht mit einem kundigen Stadtführer, mit dem wir noch ein leckeres Bier tranken.

Wie geht „gute Rente“?

Andrea Nahles im „Wohnzimmer der SPD“ in Mülheim

 Am 17.8.17 war Arbeitsministerin Andrea Nahles der Einladung der AG 60+ und der Jusos in Mülheim gefolgt, um das Thema Rente zu diskutieren. Auf dem Podium saßen neben ihr Ulrich Schallwig, dem Vorsitzenden der AG 60+, Carsten Ohm vom VdK, Wolfgang Schmitz als Arbeitgebervertreter, Dieter Hillebrand (DGB) und Arno Klare (MdB).

In ihren Eingangsstatements stellten alle Podiumsgäste die Bedeutung des Themas heraus. Andrea Nahles betonte, dass eine guteRente von guten Löhnen abhänge, die jedoch trotz Mindestlohn nicht in allen Branchen ausreichend seien. Sie plädierte für die Erneuerung des Generationenvertrages und stellte das Rentenkonzept der SPD vor.

Während Arno Klare hervorhob, dass die Durchschnittsrente in Mülheim weit unter dem Bundesdurchschnitt liege, wobei Frauen noch nicht einmal die Hälfte des Bundesdurchschnitts von ca. 1300 Euro erreichten, plädierte der Arbeitgebervertreter dafür, drohende Altersarmut durch ein erhöhtes Renteneintrittsalter zu bekämpfen, aber auch die Erwerbsquote von Frauen zu erhöhen. Ausdrücklich begrüßte er das neue Betriebsrentengesetz, das allerdings von den Zuhörern kritisiert wurde.

Die Fragen der Zuhörer befassten sich mit der bereits jetzt bestehenden Altersarmut, den Krankenkassenbeiträgen bei Direktversicherungen und der Skepsis der Jüngeren gegenüber der gesetzlichen Rentenversicherung. Demgegenüber betonte Andrea Nahles, dass die DRV zwei Kriege und die Wiedervereinigung überdauert habe und kein Grund bestehe, sie anzuzweifeln.

Ich erläuterte den im OV Hürth einstimmig beschlossenen Antrag mit den Forderungen zum Stop der Riesterrente, der Wiedereinführung der Mindestentgeltpunktzahl und der besonderen Berücksichtigung von belastenden Berufen. Hierfür gab es Beifall von den Zuhörern. Andrea Nahles ging zwar nicht auf Einzelheiten ein, erklärte sich aber bereit, den Antrag mitzunehmen und ihn sich genauer anzusehen. Jetzt hoffen wir, dass wir darüber mit ihr ins Gespräch kommen.

Erfreut waren wir darüber, dass von sowohl vom DGB-Vertreter, als auch von Arno Klare die Aussage kam, Riester sei gescheitert, das läßt hoffen, dass sich hier etwas bewegt.

Insgesamt hat die gut besuchte Veranstaltung im Bürgergarten, dem „Wohnzimmer der SPD Mülheim“, wie Arno Klare sagte, gezeigt, dass das Thema in der Basis intensiv diskutiert wird und bei der Spitze der Partei angekommen ist.

 

Die gesetzliche Rente: zukunftsfest und effizient

Vortrag von Rolf Reisewitz im OV Weikersheim

Schon länger bestehen gute Kontakte zwischen den Ortsvereinen Hürth und Weikersheim: Hatten die Genossen uns Hürther am 9. Januar 2016 zum Neujahrsempfang eingeladen, bei dem wir das Thema „Wohnen im Alter“ präsentierten, so hatte Angelika Barth, langjährige Vorsitzende des OV und früher Mitglied im Landesvorstand der AG 60+ in BW,  Rolf Reisewitz eingeladen, seinen Vortrag zur Rente vorzustellen.

Im gemütlichen „Grünen Hof“ am Marktplatz, mitten im Herzen von Weikersheim trafen sich parteilose Bürger und SPD-Mitglieder darunter die Bundestagsabgeordnete Dr. Dorothee Schlegel, die Kreistagsabgeordnete Ute Schindler-Neidlein, die Stadtverordnete Martina Seyfer und die Vorsitzende des OV, Hildegard Buchwitz.

Nach der Begrüßung durch Frau Buchwitz berichtete Rolf Reisewitz, wie er zu dem Thema Rente gekommen ist. Beim Eintritt ins Rentenalter 2009 fiel auf, dass dieselben Beiträge, die in eine private Lebensversicherung gezahlt wurden, in der gesetzlichen Rentenversicherung fast 20% mehr Rente gebracht hätten. Die Vorschläge, wie man das Rentensystem verbessern könnte, blieben aber 2012 , im Vorfeld der Bundestagswahl 2013 in der SPD unberücksichtigt.

Dies war 2016 anders. So waren kompetente SPD-Politiker z,B, Burkhardt Lischka und Katja Mast bereit, ernsthaft über die Entwicklung des Rentensystems zu diskutieren. Dr. Carola Reimann hat uns sogar zu sich nach Braunschweig eingeladen, (siehe xxx). Die SPD hat nun ein Rentenkonzept vorgelegt, das einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung bringt. Im ersten Vortragsteil wurde das Rentenkonzept der SPD vorgestellt, Dabei waren Folien, die Dr. Carola Reimann zur Verfügung gestellt hatte, sehr hilfreich.

Hier zwei besonders wichtige Punkte, wie gegenüber dem jetzigen Zustand Rentenniveau und Betragssätze begrenzt werden sollen.

In dem folgenden Abschnitt wurden einige weitere Thesen zur Diskussion gestellt.

Transparenz. Alle Ausgaben der Rentenversicherungen sollen differenziert ausgewiesen werden. Insbesondere Rentenanteile, die nicht aufgrund von Beitragszahlungen bezahlt werden (z.B. die Mütterrente), müssen ausgewiesen und über Steuern finanziert werden. Damit wird die Effizienz der gesetzlichen Rente gegenüber dem von Kapitalmarkt abhängigen Altersvorsorgesystem vergleichbar. Denn es gibt Hinweise, dass die Steuerzuschüsse des Bundes nicht alle versicherungsfremden Leistungen abdecken.

Eine zweite Kernthese ist, dass die steuerliche Förderung von neuen Riesterverträgen beendet werden muss.

Wenn man die Kosten der Altersvorsorge betrachtet, muss man ja den Beitragssatz zur gesetzlichen Rente, die Beiträge zur Riesterrente und auch die Entgeltumwandllung zu „Betriebsrenten“  zusammen betrachten. Diese Beiträge sind in der gesetzlichen Rentenversicherung besser aufgehoben. Und die Steuerzuschüsse zu Riester etc (Schätzungen gehen bis zu 40 Mrd Euro bisher) können auch dort gebraucht werden zum Bezahlen der versicherungsfremden Leistungen.

Die dritte Kernthese betrifft die Ungerechtigkeit, dass hart arbeitende Personen, die, wenn sie denn überhaupt das gesetzliche Rentenalter erreichen, eine geringere Lebenserwartung haben.

Zwei Menschen, von denen jeder 75% des Durchschnittseinkommens 45 Jahre lang   verdient hat, bekommen zusammen genau so viel Rente im Monat wie jemand der 150% des Durchschnittseinkommens verdient hat. Weil dieser aber länger lebt, bekommt er in seinem Leben insgesamt 30% mehr Rente als die beiden anderen zusammen. Für ihn lohnt sich die Rente (privat wie gesetzlich) erheblich mehr.

Datenquelle; Max-Planck-Institut für demografische Forschung

Wenn man die Daten der Rentenversicherung genauer untersuchen würde, könnte man über eine „Erschwerniszulage“ mehr Gerechtigkeit erreichen. Dies ist ein Problem, das in den nächsten Jahren gelöst werden sollte.

In der anschließenden lebhaften Diskussion ergänzte Dr. Dorothee Schlegel, MdB (hier geht es zu ihrer Homepage ) weitere interessante  Informationen.  Z.B.

  • Es soll für Erwerbsgeminderte, die mit 60 in den Ruhestand gehen, eine Rente geben, die 65 Jahre in Ansatz bringt.
  • Es soll Anreize geben, länger zu arbeiten, dabei sollen die Arbeitgeber bei älteren Arbeitnehmern von Rentenbeiträgen befreit werden.

Eine fruchtbare Diskussion.! Das Rentenkonzept der SPD ist ein wichtiger Schritt. Hoffen wir, dass die SPD die nächste Bundesregierung stellt. Damit die Altersarmut auch für unsere Kinder  vermieden wird,  sind aber noch weiter Schritte erforderlich.

Besuch der Partnerstadt Spijkenisse

Die AG 60+ der Hürth SPD hatte eine Fahrt in unsere Partnerstadt Spijkenisse organisiert, an der 35 Personen teilnahmen.

Der Besuch begann im Rathaus von Spijkenisse, wo wir von Bürgermeisterin Salet empfangen wurden. Obwohl Spijkenisse durch Eingemeindung auf 80 000 Einwohner angewachsen ist und jetzt Nissewaard heißt, bleibt die Freundschaft erhalten. Die Partnerschaft besteht seit 1966, Frau Salet war auch zur Jubiläumsfeier letztes Jahr in Hürth.

Im Gespräch (vlnr) Jaap Bouman vom Partnerschaftsverein in Spijkenisse, Mirjam Salet, die Bürgermeisterin von Nisseward und Margit Reisewitz vom Partnerschaftsverein Hürth

Als Vorsitzende der AG 60+ in Hürth bedankte ich mich und überbrachte die Grüße der Stadt und des Partnerschaftsvereins und betonte die gute Zusammenarbeit beider Städte.

Nach einem typisch holländischen Mittagessen besichtigten wir das Rathaus, wo wir auch im Sitzungssaal des Stadtrates Platz nehmen durften.

Heenvliet, bekannt durch den Pferdemarkt.

Die anschließende Stadtrundfahrt zeigte uns, dass in das ehemalige Fischerdorf Spijkenisse auch kleine, hübsche Städte eingemeindet wurden.

 

Am nächsten Morgen wurde uns von Jaap Bouman das Gesundheitswesen vorgestellt, das sich in seiner Finanzierung sehr vom deutschen unterscheidet, denn alle Bürger zahlen ein und zwar 5,6% vom Einkommen. Auch das Rentensystem scheint vorbildlich, es beruht auf drei Säulen, der Grundrente, der Versicherung auf betrieblicher Basis und privater Vorsorge, wobei die beiden tragenden Säulen die Grundrente und die Betriebsrenten sind. Nachdem man 50 Jahre in den Niederlanden gelebt hat, hat man Anspruch auf die Grundrente, die für Alleinstehende 70% des Mindestlohns beträgt. Allerdings reicht dies zum Leben nicht aus, so dass Betriebsrenten erforderlich sind. Private Vorsorge spielt keine große Rolle.

Hier die Mühle von Spijkenisse, die gemäß einem alten Windrecht höher gesetzt wurde, weil einige Neubauten ansonsten den Wind genommen hätten.

Nach dem interessanten Vortrag machten wir einen Stadtbummel durch die Altstadt von Spijkenisse. Die Stadtbibliothek (Boekenberg) mit ihrer modernen Technik und originellen Architektur ist der ganze Stolz der Stadt.  hier mehr über diese großartige Bibliothek

Ein Erlebnis der besonderen Art war die Schiffstour am Abend mit Live-Musik und einem Büffet, das aus der Tiefe des Schiffes emporstieg und zu dem man von einem livrierten Diener geleitet wurde. Nach dem Essen wurde die Tanzfläche freigegeben, während draußen malerische Städte wie Dordrecht vorbeiglitten.

Nach dem Essen wurde die Tanzfläche freigegeben, während draußen malerische Städte wie Dordrecht vorbeiglitten.

Mit dem Bus erkundeten wir am Sonntagmorgen die neuen Hafenanlagen von Rotterdam.

So sieht es heute aus.

so vor wenigen Jahren am selben Platz

Leider war das Wetter ziemlich kühl, so dass die Fahrt mit dem offenen Flüsterboot durchs Naturschutzgebiet ausfallen musste und stattdessen eine Rundfahrt mit dem Bus gemacht wurde.

Bio- Weinbau in Holland

Sie endete im Weingut Vier Ambachten, wo wir original holländischen Wein verkosten konnten.

Nach dem Wochenende fuhren wir montags zurück, machten Station in Venlo, wo wir mit Stadtbummel und Mittagessen uns von den Niederlanden verabschiedeten. Wir waren uns einig: eine lohnenswerte Fahrt!

 

Die merkwürdigen Rödl-Rechnungen

Die Firma Rödl&Partner hat für die Stadt Hürth eine Organisations- und „Effizienz“-Untersuchung angestellt und dafür 50.000 Euro erhalten.

Rödl&Partner behaupten, dass durch teilweisen Einsatz von Honorarkräften statt Tarifmitarbeitern in der Musikschule sich große Einsparungen erzielen lassen, bei 50% Honorarkräften sollen es 285.084€ pro Jahr sein.

In diesem Beitrag interessieren uns vor allem die Zahlen, die auch im Ausschuss für Kultur, Bäder und Sport vom 28.6.17 diskutiert wurden. Die negativen Auswirkungen auf die Qualität unserer Schule und die rechtlichen Risiken sollen an anderer Stelle diskutiert werden.

  1. Honorarkosten

Rödl&Partner behaupten, dass die Jahreswochenstunde einer Honorarkraft 884 Euro kostet. Bezahlt man die Zusammenhangskosten (Konferenzen, Konzerte, Elterngespräche) wie eine Unterrichtsstunde, kostet die Jahreswochenstunde 1.532€ (lt. Vorlage vom 28.6.17). Im Prozess vor dem LSG Münster vom 6.7.16 ging es um eine Honorarkraft, für die 23,50€ je Unterrichtseinheit bezahlt wurden und entsprechend alle Zusammenhangstätigkeiten. Die Jahreswochenstunde kostet dann einschließlich Künstlersozialkasse 1806,05€. Diese 23-24€ je Unterrichtseinheit werden auch an vielen anderen Schulen bezahlt. Es mag Musikschulen geben, die einen Stundensatz berechnen, wie ihn Rödl&Partner unterstellen. Wenn es jedoch an anderer Stelle insbesondere für examinierte Musikschullehrer 20% mehr Honorar gibt, ist die Versuchung groß, sich eine andere Schule zu suchen.

  1. Lohnkosten der Tarifkräfte

Die Kosten einer Jahreswochenstunde einer Tarifkraft wurden von Rödl&Partner mit 2500€ angegeben. Das verwundert, denn die Lohnkosten einer durchschnittlichen Tarifkraft einschließlich Lohnnebenkosten führen zu einem Preis von 1710,86 € (also weniger als für eine Honorarkraft).

Die Erklärung für diese merkwürdige Rödl-Zahl liegt vermutlich im Folgenden:

  1. Sachaufwendungen

In der Vorlage vom 28.6.17 wird behauptet, dass für Tarifkräfte durchschnittlich 5.132,84€ Sachaufwendungen anfallen, die angeblich bei Honorarkräften nicht entstehen. Für die 14 VZÄ-Stellen bedeutet dies fast 72.000€ für die ganze Musikschule.

Dies ist natürlich Unsinn. Unsere Verwaltung kennt den Haushalt 2017. Danach gibt es 33.940€ Sachaufwendungen für die ganze Musikschule. Nun kann man die Positionen untersuchen, bei denen es Einsparpotential durch Honorarkräfte gibt. Einzig bei der Lehrerfortbildung mit 1600€ kann man sich Ersparnisse durch Honorarkräfte vorstellen. Je Vollzeitstelle sind das also 114,28€ pro Jahr. Wie lange darf eine Besprechung dreier Amtsleiter dauern, bis diese 114,28€ verbraucht sind?

  1. Verwaltungsgemeinkosten

Es ist richtig, dass die Beschäftigung von Personal Verwaltungskosten erfordert. Dies gilt für Tarifmitarbeiter aber grundsätzlich auch für Honorarkräfte. In der Vorlage vom 28.6.17 wird aber unterstellt, dass dies für Tarifkräfte durchschnittlich 7.698,88€ sind. (für die 14 Stellen also zusammen 107.784,32€)

Für die Honorarkräfte fallen angeblich keine Kosten an. Dies ist abwegig.

  • Der Abschluss eines Arbeitsvertrags verursacht Kosten.
    Der Abschluss eines Honorarvertrags nicht?
  • Die Bezahlung des Monatsgehalts verursacht Verwaltungskosten.
    Die Bearbeitung und Bezahlung einer Rechnung nicht?
  • Die Prüfung eines Arbeitsverhältnisses durch das Rechnungsprüfungsamt verursacht Kosten. Die Prüfung der Honorarrechnungen nicht?

Die Verwaltung sollte sich auf die eigene Kompetenz verlassen und nicht den abwegigen Vorstellungen von Rödl&Partner folgen.

Wenn man den Angaben der KGSt für die Verwaltungsgemeinkosten Glauben schenken darf, liegt dieser Kostenblock für ganz Hürth bei mehreren Millionen Euro. Die Verwaltung sollte wissen, wofür dieses Geld ausgegeben wird. Wenn man die Einsparmöglichkeiten durch Honorarkräfte wissen möchte, ist das Vorgehen folgendes:

Es ist zu prüfen,

  • welche dieser Leistungen auf Musiklehrer zutreffen und dann
  • welche Leistungen bei Honorarkräften wegfallen bzw. hinzukommen.

Man darf vermuten, dass die Einsparungen für 10% Honorarkräfte äußerst gering sind.

Man kann nur Kosten einsparen, die tatsächlich anfallen. Nur eine andere Kalkulation, ohne dass tatsächlich Aufwendungen verringert werden, führt nicht zu einer Entlastung des Haushalts.

 Eine Einsparmöglichkeit hat die Stadt ausgelassen im Gegensatz zur Stadt Solingen, bei der Rödl&Partner ebenfalls ein mangelhaftes Gutachten abgeliefert hat.
Die Rheinische Post berichtete im Januar 2017:

„Weniger begeistert zeigte sich Kurzbach hingegen über die Beraterfirma Rödl & Partner, die 2016 in einem Gutachten aus Sicht der Stadt unzureichende sowie sachlich falsche Sparvorschläge zur BSG gemacht hatte. Demententsprechend befinde man sich mit Rödl & Partner in einer „strittigen Auseinandersetzung“, so der Stadtchef.“

Wir können davon ausgehen, dass das Honorar nicht in voller Höhe ausbezahlt wurde.

Die CDU unterstellte in der Sitzung des KSB der SPD, dass sie keine Kostenprüfung wolle. Die SPD befürwortet Überprüfungen. Sie müssen jedoch qualifiziert sein. Und der Aufwand muss in einer sinnvollen Relation zum Einsparergebnis stehen.

Wir sollten aufhören, Steuergelder für mangelhafte Gutachten auszugeben.

CDU/Grüne wollen die Eltern nicht zu Wort kommen lassen

Honorarkräfte an der Musikschule:
CDU/Grüne haben Angst, die Eltern zu Wort kommen zu lassen

In dem Gutachten von Rödl und Partner, das die Mehrheitsfraktion beauftragt hatte, wird die Einführung von Honorarkräften an der Musikschule empfohlen. Es wird ein Einsparpotential von 285.000 Euro angegeben, wenn in Zukunft die Hälfte der Musikschullehrer als Honorarkräfte beschäftigt werden.

Die Sitzung des KSB am 28.6.17 sollte nun mehr Klarheit über die Vor- und Nachteile von Honorarkräften erbringen. Dazu hatte die Verwaltung eine umfangreiche Vorlage erstellt, in der erstaunlicherweise nur die Nachteile für die Stadt und die Musikschule dargestellt wurden. So beschrieb die Verwaltung die negativen Auswirkungen auf die Arbeit der Musikschule, die drohenden rechtlichen Risiken für die Stadt als Arbeitgeber sowie die geringe Fluktuation der Lehrkräfte. Der einzige Punkt, der für eine Einführung von Honorarkräften aufgeführt wurde, war die Ersparnis von rund 18.000 bis 37.000 Euro pro Jahr an Personalkosten. Diesen Punkt nahm die Verwaltung zum Anlass, doch eine Einführung von Honorarkräften zu verfolgen.

Die SPD-Fraktion untersuchte nun diese Zahlen genauer und stellte fest, dass sie falsch sind; im Gegenteil: Honorarkräfte bieten keine Kostenersparnis, wenn man richtig rechnet. In den von der Verwaltung vorgelegten Zahlen fehlen nämlich Posten wie Künstlersozialkasse oder Verwaltungskosten bei den Honorarkräften, bei den Tarifbeschäftigten nimmt man viele zu hohe Verwaltungskosten, damit die Rechnung positiv für Honorarkräfte aussieht.

Die SPD-Fraktion erläuterte diese Zusammenhänge in ihrer schriftlichen Stellungnahme, die zu Protokoll genommen wurde (ausführliche Version hier).

Diese Ausschuss-Sitzung zeigte, dass CDU und Grüne mit Zähnen und Klauen an ihrem Entschluss festhalten Honorarkräfte einzuführen, obwohl alle Argumente dagegensprechen und noch nicht einmal eine Ersparnis erreicht wird. Man will Gegenargumente nicht gelten lassen, ja, man will sie noch nicht einmal hören. Der Tiefpunkt der Kommunikation wurde erreicht, als mehrheitlich abgelehnt wurde, den Elternbeirat der Musikschule zu Wort kommen zu lassen, denn dann hätte man vielleicht auf das Argument der Qualitätsverschlechterung der Musikschule eingehen müssen. Was für eine Auffassung von Demokratie ist das?

Deshalb war es natürlich folgerichtig, dass der SPD-Antrag, die Einführung von Honorarkräften nicht weiter zu verfolgen, da sie ein Irrweg sei und die Verwaltung schon genug Arbeitsstunden gekostet hätte, ebenfalls abgelehnt wurde.

 

Der Lindenplatz in Efferen –ein vergessener Ort?

Lange schon ist der Lindenplatz wenig attraktiv. Die Mitte des Platzes ist überwuchert, ein Durchgang ist nicht möglich. Auch die Ecke am Kopfende lädt trotz Bank nicht zum Verweilen ein. Jetzt soll sich dies ändern. Es wurde eine Initiative der SPD aus dem Jahr 2009 wieder aufgegriffen, die einen Vorschlag eines Landschaftsplaners in den Planungsausschuss v. 18.9.2009 einbrachte. Der Beschluss, die Machbarkeit der Umgestaltung zu prüfen und die nötigen planerischen Schritte zu unternehmen, führte zu nichts, da die Kosten als zu hoch eingestuft wurden.

2016 wurde das Thema durch die Lokale Agenda wieder aufgenommen und durch einen Baubeschluss im Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr die Verwaltung beauftragt zu prüfen, inwieweit die Fläche für „Urban Gardening“ nutzbar gemacht werden könnte. Ein neuer Plan zur Umgestaltung wurde von den Stadtwerken mit 95.000 Euro Kosten veranschlagt und deshalb zurückgestellt. Zur Prüfung sollten die Anwohner mit einbezogen werden.

Aus diesem Grund fand am 31.5.17 eine Informationsveranstaltung für die Anwohner des Lindenplatzes statt, zu der die Lokale Agenda und der Klimaschutzmanager der Stadt, Herr André Katzenberger eingeladen hatten, bei dem die Anwohner nach ihren Ideen für die Umgestaltung gefragt wurden.Die von Herrn Katzenberger vorgetragene Idee des Stadtgärtnerns wurde allerdings abgelehnt, da hierfür kein Bedarf gesehen wurde. Am Ende standen folgende Ergebnisse fest: Die Vegetation in der Mitte solle erhalten bleiben, aber durch Sitzmöglichkeiten ein attraktiver Aufenthaltsbereich geschaffen werden. Die Vermüllung solle durch das Aufstellen von Mülleimern und einer Station für Hundekotbeutel verhindert werden. Nur ein Drittel der Fläche solle umgestaltet werden, das war der Kompromiß des Abends, dem alle Anwesenden zustimmten.

Diese Lösung ist sicher nicht so teuer, wie die im Planungsausschuß vom 30.8.16 vorgestellte und kommt den Bedürfnissen der Anwoher entgegen. Jetzt ist es an der Verwaltung, diese Vorstellungen der Anwohner aufzunehmen.

 

„Unser Engagement trägt Früchte“

Wohnen in Hürth 30.5.2017

SPD-AG 60+ lud zur Informationsveranstaltung «Wohnen in Hürth: bedarfsgerecht und bezahlbar für alle Generationen»

Zu einer Veranstaltung rund um das Thema «Wohnen in Hürth: bedarfsgerecht und bezahlbar für alle Generationen» lud die Arbeitsgemeinschaft 60+ des SPD-Ortsvereins in Hürth am 30. Mai in die Friedrich-Ebert-Realschule ein. Dass dem Aufruf trotz heißem Frühsommerwetters so viele Interessierte gefolgt waren, freute Margit Reisewitz, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Hürth, die zu Beginn die Redner vorstellte.

Manfred Siry, Leitender Stadtbaudirektor der Stadt Hürth, skizzierte in seinem Beitrag die angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt. Laut Statistiken müsse bis 2025 in NRW mit einem Bevölkerungswachstum von 31 % gerechnet werden. Demgegenüber wolle die Stadt steuernd eingreifen und im Rahmen des 2015 beschlossenen Wohnbaukonzepts bis 2030 lediglich einen Anstieg von 10 % zulassen. Konkret bedeute dies einen Bevölkerungszuwachs von 6.000 Einwohnern. In den letzten Jahren seien durch die hohe Nachfrage die Kosten bei Neuvermietungen um 10 %, beim Kauf sogar um 25 % gestiegen. Siry versicherte, dass der Anteil an Sozialem Wohnungsbau in Hürth dennoch konstant bleiben solle. Dazu müssten 27 Sozialwohnungen pro Jahr gebaut werden, da laufend Wohnungen aus der Sozialbindung herausfielen. Aus dem Publikum wurden nach Sirys Ausführungen kritische Stimmen laut, die ein städtisches Konzept zu bezahlbarem Wohnraum für Bürger mit niedrigem Einkommen vermissten. Die Stadtpolitik ließe sich die Bedingungen vom Markt diktieren und käme ihrer sozialen Verpflichtung nicht nach.

Achim Leirich, Geschäftsführer der Hürther GWG, beleuchtete die Problematik von einer anderen Seite aus. Unterschiedliche Interessengruppen bestimmten das Thema Wohnungsbau, wodurch ein Preisanstieg unvermeidlich sei, wenn es keine Steuerung gebe. In diesem Zusammenhang äußerte Leirich sich kritisch gegenüber den Kreisverwaltungen: Da wo die GWG Wohnraum bauen wolle, um auch den Anteil an Sozialwohnungen konstant zu halten, dauerte die Bewilligung von Anträgen einfach zu lang. Leirich, der in seinem Vortrag unter anderem auf die GWG-Projekte Bonnstraße, Drafenstraße und Krankenhausstraße einging, stellte in diesem Zusammenhang auch Standards zur Diskussion. Wolle man günstigen Wohnraum haben, müsse man auch dazu bereit sein, in Hinblick auf Wohnraumfläche, Barrierefreiheit, Aufzüge, Stellplätze oder die Bereitstellung von Serviceangeboten wie betreutem Wohnen Konzessionen zu machen.

Margit Reisewitz dankte den Rednern und freute sich über zwei weitere Gäste, die den Erläuterungen im Hinblick auf das Thema betreutes Wohnen etwas hinzuzufügen hatten. Irene Grentz stellte ein Projekt der Wohnungsgenossenschaft eG Göttingen vor, in dem altersgerechtes Wohnen realisiert wurde.

Jürgen Constien schilderte, dass er angeregt durch die Diskussionsveranstaltung der SPD-AG 60+ im letzten Jahr zum Thema Wohngenossenschaften dazu angeregt worden sei, mit weiteren Hürthern eine Wohngenossenschaft zu gründen. Diese wolle in Eigenregie ein Wohnprojekt realisieren, das ein bezahlbares und altersgerechtes Zusammenleben unterschiedlicher Generationen ermöglicht. „Ich bin sehr glücklich, dass unsere Veranstaltungen ganz konkret Bürgerinnen und Bürger in Hürth dazu inspirieren, aktiv zu werden und ihr Umfeld zu gestalten. Auch heute haben wir dazu beigetragen, dass neue Interessenten sich mit Herrn Constien vernetzt haben“, freute sich Margit Reisewitz. „Wir können aber auch politisch etwas bewegen: Unsere Diskussion über das Bielefelder Modell und selbstbestimmtes Wohnen mit Versorgungssicherheit wurde auch im Ausschuss aufgegriffen. Das zeigt uns, dass unser Engagement Früchte trägt und den politischen Druck auf Behörden und Verwaltung erhöht“, so Reisewitz weiter.

Auch der  Stadtanzeiger berichtete. Hier der Link.

Orgeln haben ein interessantes Innenleben

AG 60+ besucht die Orgelfabrik Klais in Bonn

Die erste Fahrt der Hürther AG 60+ in 2017 führte am 22.4. nach Bonn zur Orgelfabrik Klais. Die Fabrik (eher ein manufaktur, gegründet 1882) befindet sich seit 1896 in der Kölnstr. 148 in Bonn. Mehr über die Orgelfabrik Klais hier.

Auch die Familie wohnt und arbeitet unter dem Dach der Werkstatt. Die Besucher konnten sich von der Vielfalt der Arbeitsschritte überzeugen, denn eine Orgel zu bauen bedeutet, sowohl handwerkliche als auch musikalische Fähigkeiten zu besitzen.

Die Besucher wurden zuerst ins Holzlager geführt, in dem vorgeschnittene Baumstämme ein bis anderthalb Jahre trocknen müssen, ehe sie verarbeitet werden können.

Die beiden Besuchergruppen wurden in die Funktion der Windladen eingeführt und lernten den Aufbau der verschiedenen Holz- und Metallpfeifen kennen.

Sie sahen auch, wo die Zinnplatten gegossen und die Pfeifen geformt werden, um dann in den Prospekt eingebaut zu werden.

Beeindruckend der Spieltisch mit 94 Registern der Orgel, die im Moment im Bau ist und in die USA geliefert werden soll.

Die Gruppe hatte viele Fragen, die alle kompetent beantwortet wurden. Beispielsweise wurde erläutert, dass eine große Orgel wie die im Kölner Dom schon einmal zwei Millionen Euro kosten kann. Auch die Orgel der Elbphilharmonie ist von Klais gebaut worden. Eine alte Sitte ist es, dass der Auftraggeber das Volumen der größten Pfeife der Orgel in Wein liefern muss, den die Mitarbeiter nach dem Bau genießen können.

Dies ist eine 16 Fuß-Pfeife (Fis). Die größte Pfeife im Kölner Dom ist doppelt so groß.

Ein beeindruckender Besuch mit vielen interessanten Informationen. Wir freuen uns auf die nächste Fahrt am 24.5.17, die nach Aachen geht.

 

Clubkonzert gegen Rechts – Martin Schulz im Kölner Stadtgarten

Am Tag des AfD-Parteitages in Köln setzte die SPD ein Zeichen gegen rechts- mit einem Konzert im Kölner Stadtgarten, bei dem Shahin Najafi auftrat, der aus dem Iran geflohen ist, weil er mit einer Fatwa bedroht wird. Er wurde von Günter Wallraff aufgenommen, der auch auf der Bühne stand.

Die Bundes-SPD hatte zu diesem Konzert eingeladen, bei dem Martin Schulz klar Stellung bezog: eine Partei, in der Frauke Petry als gemäßigt gilt, ist eine Schande für Deutschland.

Aber auch zu Themen des Wahlkampfs äußerte sich Martin Schulz, er forderte mehr Respekt der Gesellschaft ein und zwar gleichermaßen für den Busfahrer wie für den Chefarzt. Auch attackierte er prekäre Arbeitsverhältnisse, eine Haltung, die sehr zu begrüßen ist, zeigt doch die aktuelle Diskussion in Hürth, bei der es um Honorarkräfte für die Musikschule geht, dass das Thema sehr aktuell ist. Solche Arbeitsverhältnisse programmieren Altersarmut.

Leider musste Martin schon nach einer Stunde wieder nach Berlin, aber im Hinausgehen war doch noch ein Foto möglich.