WIR gGmbH- eine unverzichtbare Einrichtung

Am 8.9.17 veranstaltete die WIR gGmbH ihren Tag der offenen Tür. WIR – das bedeutet Werkstatt für Integration und Rehabilitation, natürlich liegt hier der Schwerpunkt auf dem „Wir“, der Gemeinschaft. WIR ist eine anerkannte Behindertenwerkstatt für Menschen mit psychischer Behinderung. Es ist das Ziel der WIR gGmbH, Menschen mit Behinderung für den ersten Arbeitsmarkt zu qualifizieren. Sie unterhält zwei Werkstätten, eine in Hürth mit 150 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für den südlichen Rhein-Erft-Kreis und eine in Bergheim mit 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für den nördlichen REK. (mehr über die WIR gGmbH)

Der Rehabilitationsbereich umfasst ein dreimonatiges Eingangsverfahren, der sich anschließende Berufsbildungsbereich dauert i.d.R. 24 Monate. Hier stehen Training von Grundarbeitsfähigkeiten, Persönlichkeitsentwicklung und berufliche Orientierung im Vordergrund.

Am Tag der offenen Tür war es nun möglich, in die einzelnen Bereiche, wie Verpackung und Montage, Garten- und Landschaftspflege, Schreinerei, Näherei oder Hauswirtschaft hineinzuschauen. Frau Birgit Hummel, Geschäftsführerin und Werkstattleiterin, führte durch die verschiedenen Abteilungen. An hellen, geräumigen Arbeitsplätzen waren motivierte Mitarbeiter zu beobachten, die bereitwillig Auskunft über ihren Arbeitsbereich gaben. Eine beeindruckende Darstellung von sozialer Arbeit, ein unverzichtbarer Baustein im Gefüge der Angebote für Menschen mit Behinderung. Wir wünschen der WIR gGmbH weiterhin viel Erfolg bei ihrer Arbeit.

vlnr: Birgit Hummel ( Geschäftsführerin und Werkstattleiterin), Dr. Heinz Weller (Aufsichtsratsmitglied), Margit Reisewitz (Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Soziales und Inklusion ), Bernhard Ripp (stellvertretender Landrat)

Die Bedeutung des Bielefelder Modells wird anerkannt

Ein Erfolg für unsere Arbeit:

Das Thema „Wohnen im Alter“ hat die AG 60+ der Hürth SPD schon seit ihrer Neugründung vor 5 Jahren im Visier. Dabei wurde auch auf die Bedeutung des „Bielefelder Modells“ hingewiesen.

Die Bielefelder Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft (Mehr Information hier)  zusammen mit einem sozialen Dienstleister und der Stadt Bielefeld haben das Modell bereits in den 1990er Jahren entwickelt.

Bei diesem Modell handelt es sich um eine Wohnform, in der auch ältere Menschen selbstbestimmt mit Versorgungssicherheit wohnen können, ohne eine Servicepauschale bezahlen zu müssen. Die Wohnungen sind barrierefrei, ein hauptamtlicher sozialer Dienstleister ist vor Ort und es gibt eine tragende soziale Infrastruktur (z.B. ein Wohncafé). Ein Quartier nach dem Bielefelder Modell besteht aus einem Mix von öffentlich geförderten und frei finanzierten Wohnungen. Es ist nicht nur gedacht für Senioren, sondern für alle Generationen und stellt den Quartiersbezug in den Mittelpunkt.

Wir von der AG 60+ setzen uns seit vielen Jahren dafür ein:

  • Im November 2014 stellten wir das Konzept mit einem Gast aus Bielefeld der Hürther Öffentlichkeit vor.
  • Auf Antrag der SPD-Fraktion  wurde es im März 2015 im Planungsausschuss diskutiert. Die  Mehrheit des Ausschusses lehnte es aber noch ab.
  • Im Oktober 2015 folgte dann eine Präsentation von Rolf Reisewitz im Behindertenbeirat, der sich sehr dafür interessierte.
  • Die GWG Hürth zeigte auch Interesse, das Modell umzusetzen und hat diesbezüglich schon Schritte unternommen .

Jetzt ist ein weiterer Erfolg unserer Arbeit zu verzeichnen: Bürgermeister Breuer hat seinen Widerstand aufgegeben und kann sich vorstellen, auf dem ehemaligen Alucolor-Gelände in Efferen das Bielefelder Modell zu verwirklichen. Wir freuen uns, dass unsere Bemühungen jetzt Früchte zu tragen scheinen. Wie es weitergeht und ob der Standort überhaupt geeignet ist, muss jetzt geklärt werden.

«Tag der älteren Generation» im Rudi-Tonn-Altenzentrum

Politik darf sich nicht auf ehrenamtlichem Engagement der Bevölkerung ausruhen“

SPD-AG 60+ macht beim «Tag der älteren Generation» im Rudi-Tonn-Altenzentrum auf die Belange und Bedürfnisse von Senioren aufmerksam.

Der «Tag der älteren Generation» wurde 1991 von den Vereinten Nationen ausgerufen, um explizit auf die Belange und Bedürfnisse von Senioren aufmerksam zu machen. Auf Initiative der SPD-AG 60+ wurde der Aktionstag 2016 erstmals in Hürth mit einem festlichen Programm begangen. Unter dem Motto «Wer bin ich? Was macht mich aus?» lud die SPD-AG 60+ am 1. Oktober 2017 erneut ins Rudi-Tonn-Altenzentrum zu einem bunten Nachmittag bei Kaffee und Kuchen. Bei einem vielseitigen Mitmachprogramm gab es darüber hinaus ein breites Informationsangebot über ein selbstbestimmtes, aktives Leben im Alter.

Den Idealen Rudi Tonns verpflichtet

Das Organisationsteam begrüßt die zahlreichen Gäste

Sonja Mourchid, Koordinatorin Soziale Betreuung des Rudi-Tonn-Altenzentrums, begrüßte zu Beginn der Veranstaltung die zahlreich erschienenen Gäste sowie Margit Reisewitz, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Hürth, Stephan Renner, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hürth, sowie Günter Reiners, Zweiter Stellvertretender Bürgermeister in Hürth. Auch Margit Reisewitz hieß als Organisatorin des Aktionstages die Anwesenden willkommen und leitete zum ersten Kulturbeitrag über.

Maurice Luther erfreut die menschen mit «Tico-Tico no Fubá»

Maurice Luther, der sein Freiwilliges Soziales Jahr im Altenzentrum macht, interpretierte auf der Geige mit «Tico-Tico no Fubá» einen der bekanntesten Choros des brasilianischen Komponisten Zequinha de Abreu, bevor Stephan Renner in seinem Redebeitrag das Engagement der SPD-AG 60+ und ihren leidenschaftlichen Einsatz für gesellschaftlich relevante Themen lobte. Renner unterstrich darüber hinaus, dass der Arbeitskreis mit seiner Tätigkeit den Idealen des Namensgebers des Altenzentrums Rudi Tonn verpflichtet sei.

Weiter ging es mit einem kleinen Konzert des Veeh-Harfen-Ensembles des Rudi-Tonn-Altenzentrums, das mit traditionellem Liedgut für Stimmung sorgte. Einen nachdenklichen Beitrag lieferte im Anschluss Irene Grentz, die sich Gedanken darüber machte, wie Sprache alte Menschen diskriminiert und ihnen Selbstbestimmung absprechen kann. Den Höhepunkt des Programms aber bildete das stimmungsvolle Mitsing-Konzert, das Peter Strang den Gästen mit seinem Akkordeon lieferte. Lieder wie «Hoch auf dem gelben Wagen», «Tulpen aus Amsterdam», aber auch «Heimweh noh Kölle» brachten die Bewohner des Altenzentrums zum Mitsingen und Schunkeln. Mutige wagten sogar ein paar Tanzschritte.

„Ohne Senioren wäre vieles nicht möglich.“

Nach diesem musikalischen Beitrag hatten Bewohner und Gäste Zeit dazu, sich angeregt miteinander zu unterhalten und an den Infoständen das breite Angebot kennenzulernen, das Parteien und Organisationen wie das Netzwerk Löwenzahn e. V und der Freundeskreis des Rudi-Tonn-Altenzentrums e. V auf Menschen der älteren Generation zugeschnitten haben. Margit Reisewitz äußerte sich nach dem Aktionstag zufrieden über das gelungene Programm und den großen Zuspruch: „Die SPD-AG 60+ und unsere vielen Helferinnen und Helfer haben mit der Organisation des Programms heute einen Beitrag dazu geleistet, dass in Einrichtungen wie dem Rudi-Tonn-Altenzentrum Angebote gemacht werden, die Senioren dabei helfen, sich zu entfalten und selbstbestimmt, selbstbewusst und erfüllt zu leben. Ich habe gerade mit einer Dame gesprochen, die sich heute für die Veeh-Harfen begeistert und wohl ein neues Hobby gefunden hat. Und Besucher des Rudi-Tonn-Altenzentrums haben mir versichert, dass sie sich in Zukunft ehrenamtlich in diesem Haus engagieren möchten. In einer Zeit, in der Politik und Gesellschaft die Bedürfnisse älterer Menschen vernachlässigen, ist das ehrenamtliche Engagement umso wichtiger. Wir finden aber, dass sich die Politik nicht auf dem ehrenamtlichen Engagement der Bevölkerung ausruhen darf. Politik muss handeln, sich auf die Bedürfnisse von Senioren ausrichten und erkennen, dass alte Menschen keine Last sind, sondern unsere Gesellschaft mit ihrer Erfahrung, ihren Begabungen und ihrem Engagement nachhaltig stützen und bereichern. Deshalb verdienen sie auch unsere Wertschätzung und Anerkennung.“

Serviceverbesserung für die Stadtbücherei?

Im Ausschuss für Kultur, Sport und Bäder wurde am 27.9.17 wieder das Thema RFID –Einsatz (Radio Frequency Identification) in der Stadtbücherei vorgestellt. (Mehr über RFID-Einsatz in Bibliotheken finden Sie hier)

Erfreulich ist, dass die Unterlagen diesmal qualifizierter waren als die von der Firma Rödl&Partner.

Das bedeutet aber auch, dass die fehlerhafte Kostenschätzung von Rödl&Partner über 40.000 Euro ersetzt werden muss durch die realistischere Annahme von 100.000 Euro zzgl. Bau- und Verkabelungskosten.

Wenn sich durch die Umstellung auf RFID eine Serviceverbesserung einstellt und noch Mittel beim Land verfügbar sind, können evtl. die Kosten (außer Bau- und Verkabelungskosten) mit 60% gefördert werden.

  • Wenn die Stapelverbuchung funktioniert, erhöht das die Effizienz und verringert damit Wartezeiten.
  • Wenn über die Selbstverbuchung die Arbeit auf die Kunden verlagert wird, bedeutet es aber eine Serviceverschlechterung.
  • Eine echte Serviceverbesserung stellt sich aber nur ein, wenn eine Rückgabe außerhalb der geringen Öffnungszeiten der Stadtbücherei möglich ist und damit Bücher eher für andere Leser verfügbar werden und die Benutzer Strafzahlungen für Überziehung der Ausleihzeit vermeiden können.

Kostensenkungen dürften sich aber nicht einstellen. Die Annahme, dass der Ausleihbetrieb nach einer Einführungszeit von einem Jahr weitgehend ohne Personal möglich ist, halten wir für unrealistisch. Es wird immer Kinder, neue Leser und auch weniger computergewohnte Menschen geben, die die Hilfe der Mitarbeiterinnen der Stadtbücherei benötigen

Wir begrüßen aber das klare Bekenntnis der CDU zu unserer Stadtbücherei. Sie sind anscheinend willens für die Modernisierung Geld auszugeben, auch wenn dies kein Beitrag zur Haushaltskonsolidierung ist.

Erwachsenengebühren an der Musikschule werden nicht erhöht

In der Sitzung des KSB (Ausschuss für Kultur, Sport und Bäder) v. 27.9.17 waren die Erwachsenengebühren an der Musikschule erneut Thema. Die Verwaltung hatte Zahlen vorgelegt, die insgesamt belastbarer waren als bisherige Vorlagen. Danach liegt der Deckungsgrad unter Berücksichtigung aller Kosten:

für Einzelunterricht bei 74%

für altersgemischte Ensembles bei 87%

für Erwachsenenensembles bei 100,,6%

Würde man diese Lücke schließen, müsste die Gebühr von jetzt 146,80 im Monat bei 45 Minuten Unterricht auf 198,38 Euro steigen.

Dies hält auch die CDU für nicht zumutbar.

Wenn die Erwachsenen auf Grund einer solchen Erhöhung den Unterricht beendeten, würde sich das Defizit der  Stadt erhöhen. Denn die Gebühren übersteigen ja jetzt bereits die variablen Kosten. Die Fixkosten blieben  auch nach Einstellung des Erwachsenenunterrichts erhalten.

Unklar blieb in der Verwaltungsvorlage jedoch, wie hoch der Anteil der Verwaltungskosten ist, die der Musikschule zugerechnet werden. Neben dem Musikschulleiter wird auch der Kulturamtsleiter als Kosten aufgeführt. Hier muss geklärt werden, mit welchen Anteil seiner Arbeitskosten der Amtsleiter  die Musikschule belastet. Er ist ja außerdem für das Bürgerhaus, die Stadtbücherei und das Stadtarchiv zuständig.

Unklar ist auch, wie die Verwaltungskostenpauschale von 41.504 Euro begründet wird. Denn viele Verwaltungstätigkeiten, die früher von Ämtern im Rathaus geleistet wurden, sind von der Musikschule übernommen worden. Hier gilt es zu klären, ob nicht Verwaltungskosten doppelt berechnet werden. Falls diese Kosten zu hoch angesetzt sind, würde sich der Deckungsgrad der Erwachsenengebühren noch erhöhen.

In dieser Sitzung des KSB wurde noch keine Erhöhung der Erwachsenengebühren beschlossen. Hier schreckte man vor einer solch drastischen Maßnahme zurück. Das heißt allerdings nicht, dass das Thema vom Tisch ist. Es wurde bereits angekündigt, es in den Haushaltsberatungen wieder aufzunehmen. Es gilt also für uns, wachsam zu sein.

Keine Honorarkräfte für Unterricht an der Musikschule! ?

CDU kanzelt Elternvertreter ab

In der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Bäder war der Elterbeirat der Musikschule laut Tagesordnung eingeladen, zu der Vorlage vom 28.6.17, also zum Thema Honorarkräfte  für den Unterricht , Stellung zu nehmen.

Anscheinend ist das Thema „Honorarkräfte“ aus der Sicht der CDU erledigt.  Denn zum Erstaunen vieler Anwesender bat der Vorsitzende Lang den Elternvertreter Mertens, nicht zum Thema, sondern zur „Zukunftsfähigkeit“ der Musikschule Stellung zu nehmen. Das wäre eigentlich eine Frage an den Musikschulleiter gewesen .

Herr Mertens trug gemäß der Tagesordnung die Bedenken der Eltern ruhig und sachlich vor. Er betonte, dass die Eltern die Qualität des Unterrichts gefährdet sehen. Einmal weil Honorarkräfte nicht an das pädagogische Konzept der Musikschule gebunden werden können und weil bei Honorarkäften mit höherer Fluktuation der Lehrkräfte gerechnet werden muss.  Schließlich werde, zumindest nach den Zahlen eines einschlägigen Urteils des Landessozialgerichts, kein Geld gespart.

Honrarkräfte seien grundsätzlich aber für einzelne Projekte denkbar.

Nach dem Vortrag von Herrn Mertens kanzelte Her Rock ihn ab, er habe nur die Verwaltungsvorlage zu Honorarkräften erläutert, man habe aus seinen Worten nichts Neues gelernt. Allerdings widerlegte er sich sofort selber, als er Herrn Mertens unterstellte, er habe die Verwaltungskosten für Honorarkräfte „ausgenullt“, was Herr Mertens sofort richtigstellte. Hier wird deutlich, dass Herr Rock, der ja angeblich die Verwaltungsvorlage so gut kannte, übersehen hatte, dass darin die Existenz von Verwaltungskosten für Honorarkräfte bestritten wurde,  Auf diese Art erscheinen Tarifkräfte natürlich teurer .

Auch in der anschließenden Diskussion versuchte die CDU vom Thema abzulenken. Es wurde deutlich, dass die Musikschule für CDU/Grüne nur ein Kostenfaktor ist. Sie sind nicht bereit, die ausgezeichnete und überregional bekannte Arbeit wertzuschätzen und zu unterstützen. Um es ganz klar zu machen: eine Musikschule, die überwiegend mit Honorarkräften arbeitet, kann das nicht leisten, was unsere Musikschule bietet (kein Jekits, kein Musikaustausch, Jugend musiziert und vieles mehr), stattdessen erhöhte Fluktuation der Dozenten und eine Vorprogrammierung von Altersarmut bei gleichzeitiger Rechtsunsicherheit. Ist das die Zukunft unserer Musikschule?

Wir hoffen, dass dies nur „Rückzugsgefechte“ von CDU und Grünen waren und nun das Thema „Honorarkräfte“ erledigt ist.

 

Unsere Gesamtschule feiert ihr neues Gebäude

Bürgermeister Breuer hat seinen Frieden mit ihr gemacht

Kurz nach Beginn des neuen Schuljahres feierte die Gesamtschule Hürth am 8.9.17 ihren Einzug in den Neubau. Nach einer Bauzeit von zwei Jahren konnte die Gesamtschule aus ihrem Provisorium an der Bonnstraße im Gebäude der ehemaligen Dr. Kürten-Schule in die Nachbarschaft des Albert-Schweitzer-Gymnasiums umziehen. Trotz aller Unkenrufe sind der Zeitplan eingehalten und der geplante Kostendeckel von 40 Millionen Euro sogar unterschritten worden.

Ein Saxophon-Trio zeigt sein Können.

Die vier Jahrgänge, die jetzt eingezogen sind, finden ein Gebäude vor, das den Anforderungen moderner inklusiver Pädagogik genügt, denn von den 463 Schülerinnen und Schülern haben 44 Förderbedarf. Besonders stolz ist die Schule auf ihre „Lerninseln“ für jede Jahrgangsstufe mit Differenzierungsräumen und Lehrerstation, bestens ausgestatteten Fachräumen, zu denen auch eine Bibliothek gehört. In der Mensa finden 240 Personen Platz. Die Schule arbeitet mit modernen digitalen Medien, so sind alle Unterrichtsräume mit Beamer und WLAN versorgt.

Bürgermeister Breuer konnte in seiner Rede nicht verschweigen, dass diese Schule umstritten war. Diese Formulierung ist erläuterungsbedürftig, es war vielmehr so, dass die CDU mit allen Mitteln versuchte,  die Gesamtschule zu verhindern. Deshalb entdeckte Herr Breuer z.B. den Schutz von seltenen Tieren. Der Widerstand der CDU gipfelte in dem Versuch, die Oberstufe abzuspalten.

Walther Boecker freut sich mit mir über den gelungenen Neubau.

Nur dem Engagement von Eltern und Schülern, aber auch und nicht zuletzt vom früheren Bürgermeister Boecker, der SPD, den Grünen und Ratsmitglied Saleh Mati war es zu verdanken, dass dieses Vorhaben verhindert werden konnte.

Nun spricht Bürgermeister Breuer von einer „Bereicherung der Schullandschaft“. Diese Einschätzung können wir nur unterstreichen. Da Herr Breuer darauf hinwies, dass die Einweihung am „Tag der Vergebung“ stattfand, nehmen wir dies als Aufforderung, ihm seine früheren Aktionen zu vergeben. Richten wir den Blick nach vorne, denn es gibt genügend Probleme in dieser Stadt, die es zu lösen gilt, deshalb ist konstruktive Arbeit gefragt.

vlnr.: Günter Reiners, Katrin Härtl, Silvia Lemmer, Michael Kleofasz, Katja Niewisch, Stephan Renner, Margit Reisewitz, Walther Boecker, Schulleiterin Sabine Sommer

Wir wünschen der Gesamtschule in ihrem neuen Gebäude einen guten Start und erfolgreiche Arbeit für die kommenden Jahre. Möge ihr Motto: „Dem Lernen eine gute Zeit geben“ sich für alle Schülerinnen und Schüler bewahrheiten.

Fahrt nach Maastricht mit der AG 60+

Es waren 43 Personen aus ganz Hürth, die am 23.8.17 nach Maastricht fuhren. Zuerst ging es nach Valkenburg, wo die Mergelhöhlen auf dem Programm standen. Im „Mergelrijk“ konnte nicht nur die Geschichte des Abbaus von Mergel, Feuerstein und Kohle besichtigt werden, sondern auch Skulpturen aller Art, die in den Mergel gehauen waren, gesehen werden.

Die Nachtwache als Sandskulptur

Die Höhlen dienten nicht nur der Gewinnung von Rohstoffen, sondern waren auch Zufluchtsorte in Kriegszeiten oder Wohnungen. Selbst Nester für Uhus sind angelegt worden.

Auch Champignonzucht gab es in den Höhlen

Schloß Valkenburg ist heute eine Ruine, es wurde des öfteren belagert und im Jahr 1672 gesprengt und zwar, weil es nicht in die Hände der Franzosen fallen sollte.

Wir verließen das Städtchen Valkenburg, mit dem uns die Geschichte verbindet, denn Hürth gehörte zur Herrschaft Valkenburg in Brabant und war sogar lehenspflichtig- aber das ist lange her! Es ging weiter nach Maastricht, wo wir nach dem Mittagessen einen Stadtrundgang unternahmen. Drei Gruppen mit unterschiedlichem Tempo erkundeten die Stadt, in unserer Gruppe legte der Stadtführer, Herr Houx, nicht nur Gewicht auf die Geschichte der Stadt, sondern auch auf die Stadtentwicklung mit Augenmerk auf dem sozialen Wohnungsbau.

Wir starteten am Marktplatz in Richtung Binnenhafen und waren überrascht, in der Boschsstraat 101 ein Bild des heiligen Arnoldus zu finden, dem Schutzpatron der Bierbrauer. Er forderte dazu auf, Bier zu trinken statt Wasser, was heute sicher nicht bei jedem auf Gegenliebe stoßen würde.

Arnold der Schutzheilige der Bierbrauer

Maastricht ist bekannt für seine Universität mit 16000 Studenten, von denen nur die Hälfte Niederländer sind. Von den 90 vertretenen Nationen stellen die Deutschen mit 3000 Studenten eine große Gruppe. Studienfächer sind Wirtschaft, Psychologie, Jura und Medizin. Technische Fächer werden von der RWTH Aachen abgedeckt. Dies zeigt, dass die Region grenzüberschreitend ist und europäisch denkt. Dies spiegelt sich auch in den verschiedenen Sprachen, die hier gesprochen werden, nicht nur gibt es Schilder in zwei Sprachen, nämlich niederländisch und dem südlimburgischen Dialekt, sondern auch die verschiedenen Besatzungen haben ihre Sprachen hinterlassen, so dass neben Flämisch auch Französisch und Deutsch gesprochen werden.

Im Februar 1992 wurde der Vertrag von Maastricht geschlossen, der unter anderem die Einführung einer gemeinsamen Währung, des Euro, beinhaltete. Dieser Beschluss wurde von den Limburgern besonders begrüßt, da der Euro sie von den vier verschiedenen Automaten im Parkhaus für die verschiedenen Währungen befreite.

 

Maastricht war nie eine Hansestadt, weil die Maas ein Regenfluss ist, der im Sommer nicht genug Wasser führt, um gut schiffbar zu sein. Deshalb wurde von 1823-26 ein Kanal gebaut, der Maastricht mit s´Hertogenbosch verbindet. Heute ist der Binnenhafen nur noch ein Freizeithafen.

Im Boschstraatqwartier läßt sich die Stadtentwicklung gut beobachten: aus dem ehemaligen Kraftwerk Lumière wurde ein Kino, im ehemaligen Fabrikgebäude gibt es Probenräume für junge Musiker. Das Quartier um den Binnenhafen beherbergte früher Fabrikarbeiter, heute sind es Studenten.

1901 begann man mit dem Bau von Arbeiterwohnungen, allerdings mit niedrigem Standard, erst seit den 1960er Jahren haben sie modernen Standard erreicht.

Dieses Viertel besteht aus Sozialwohnungen und Eigentumswohnungen, wobei Eigentumswohnungen mit einem Quadratmeterpreis von 3000 Euro verkauft werden, geförderte Wohnungen kosten 10 Euro Miete pro Quadratmeter. Dies ist ein Vorzeigeviertel.

Ein anderes Quartier (Ceramique) entstand nach 1986, als das Gelände der Keramikfabrik an die Stadt fiel, wo man nicht nur Wohnungen errichtete, sondern auch ein Museum und die Stadtbibliothek, die auch als Kulturzentrum dient.

Ein sehr interessanter Blick auf Maastricht mit einem kundigen Stadtführer, mit dem wir noch ein leckeres Bier tranken.

Wie geht „gute Rente“?

Andrea Nahles im „Wohnzimmer der SPD“ in Mülheim

 Am 17.8.17 war Arbeitsministerin Andrea Nahles der Einladung der AG 60+ und der Jusos in Mülheim gefolgt, um das Thema Rente zu diskutieren. Auf dem Podium saßen neben ihr Ulrich Schallwig, dem Vorsitzenden der AG 60+, Carsten Ohm vom VdK, Wolfgang Schmitz als Arbeitgebervertreter, Dieter Hillebrand (DGB) und Arno Klare (MdB).

In ihren Eingangsstatements stellten alle Podiumsgäste die Bedeutung des Themas heraus. Andrea Nahles betonte, dass eine guteRente von guten Löhnen abhänge, die jedoch trotz Mindestlohn nicht in allen Branchen ausreichend seien. Sie plädierte für die Erneuerung des Generationenvertrages und stellte das Rentenkonzept der SPD vor.

Während Arno Klare hervorhob, dass die Durchschnittsrente in Mülheim weit unter dem Bundesdurchschnitt liege, wobei Frauen noch nicht einmal die Hälfte des Bundesdurchschnitts von ca. 1300 Euro erreichten, plädierte der Arbeitgebervertreter dafür, drohende Altersarmut durch ein erhöhtes Renteneintrittsalter zu bekämpfen, aber auch die Erwerbsquote von Frauen zu erhöhen. Ausdrücklich begrüßte er das neue Betriebsrentengesetz, das allerdings von den Zuhörern kritisiert wurde.

Die Fragen der Zuhörer befassten sich mit der bereits jetzt bestehenden Altersarmut, den Krankenkassenbeiträgen bei Direktversicherungen und der Skepsis der Jüngeren gegenüber der gesetzlichen Rentenversicherung. Demgegenüber betonte Andrea Nahles, dass die DRV zwei Kriege und die Wiedervereinigung überdauert habe und kein Grund bestehe, sie anzuzweifeln.

Ich erläuterte den im OV Hürth einstimmig beschlossenen Antrag mit den Forderungen zum Stop der Riesterrente, der Wiedereinführung der Mindestentgeltpunktzahl und der besonderen Berücksichtigung von belastenden Berufen. Hierfür gab es Beifall von den Zuhörern. Andrea Nahles ging zwar nicht auf Einzelheiten ein, erklärte sich aber bereit, den Antrag mitzunehmen und ihn sich genauer anzusehen. Jetzt hoffen wir, dass wir darüber mit ihr ins Gespräch kommen.

Erfreut waren wir darüber, dass von sowohl vom DGB-Vertreter, als auch von Arno Klare die Aussage kam, Riester sei gescheitert, das läßt hoffen, dass sich hier etwas bewegt.

Insgesamt hat die gut besuchte Veranstaltung im Bürgergarten, dem „Wohnzimmer der SPD Mülheim“, wie Arno Klare sagte, gezeigt, dass das Thema in der Basis intensiv diskutiert wird und bei der Spitze der Partei angekommen ist.

 

Die gesetzliche Rente: zukunftsfest und effizient

Vortrag von Rolf Reisewitz im OV Weikersheim

Schon länger bestehen gute Kontakte zwischen den Ortsvereinen Hürth und Weikersheim: Hatten die Genossen uns Hürther am 9. Januar 2016 zum Neujahrsempfang eingeladen, bei dem wir das Thema „Wohnen im Alter“ präsentierten, so hatte Angelika Barth, langjährige Vorsitzende des OV und früher Mitglied im Landesvorstand der AG 60+ in BW,  Rolf Reisewitz eingeladen, seinen Vortrag zur Rente vorzustellen.

Im gemütlichen „Grünen Hof“ am Marktplatz, mitten im Herzen von Weikersheim trafen sich parteilose Bürger und SPD-Mitglieder darunter die Bundestagsabgeordnete Dr. Dorothee Schlegel, die Kreistagsabgeordnete Ute Schindler-Neidlein, die Stadtverordnete Martina Seyfer und die Vorsitzende des OV, Hildegard Buchwitz.

Nach der Begrüßung durch Frau Buchwitz berichtete Rolf Reisewitz, wie er zu dem Thema Rente gekommen ist. Beim Eintritt ins Rentenalter 2009 fiel auf, dass dieselben Beiträge, die in eine private Lebensversicherung gezahlt wurden, in der gesetzlichen Rentenversicherung fast 20% mehr Rente gebracht hätten. Die Vorschläge, wie man das Rentensystem verbessern könnte, blieben aber 2012 , im Vorfeld der Bundestagswahl 2013 in der SPD unberücksichtigt.

Dies war 2016 anders. So waren kompetente SPD-Politiker z,B, Burkhardt Lischka und Katja Mast bereit, ernsthaft über die Entwicklung des Rentensystems zu diskutieren. Dr. Carola Reimann hat uns sogar zu sich nach Braunschweig eingeladen, (siehe xxx). Die SPD hat nun ein Rentenkonzept vorgelegt, das einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung bringt. Im ersten Vortragsteil wurde das Rentenkonzept der SPD vorgestellt, Dabei waren Folien, die Dr. Carola Reimann zur Verfügung gestellt hatte, sehr hilfreich.

Hier zwei besonders wichtige Punkte, wie gegenüber dem jetzigen Zustand Rentenniveau und Betragssätze begrenzt werden sollen.

In dem folgenden Abschnitt wurden einige weitere Thesen zur Diskussion gestellt.

Transparenz. Alle Ausgaben der Rentenversicherungen sollen differenziert ausgewiesen werden. Insbesondere Rentenanteile, die nicht aufgrund von Beitragszahlungen bezahlt werden (z.B. die Mütterrente), müssen ausgewiesen und über Steuern finanziert werden. Damit wird die Effizienz der gesetzlichen Rente gegenüber dem von Kapitalmarkt abhängigen Altersvorsorgesystem vergleichbar. Denn es gibt Hinweise, dass die Steuerzuschüsse des Bundes nicht alle versicherungsfremden Leistungen abdecken.

Eine zweite Kernthese ist, dass die steuerliche Förderung von neuen Riesterverträgen beendet werden muss.

Wenn man die Kosten der Altersvorsorge betrachtet, muss man ja den Beitragssatz zur gesetzlichen Rente, die Beiträge zur Riesterrente und auch die Entgeltumwandllung zu „Betriebsrenten“  zusammen betrachten. Diese Beiträge sind in der gesetzlichen Rentenversicherung besser aufgehoben. Und die Steuerzuschüsse zu Riester etc (Schätzungen gehen bis zu 40 Mrd Euro bisher) können auch dort gebraucht werden zum Bezahlen der versicherungsfremden Leistungen.

Die dritte Kernthese betrifft die Ungerechtigkeit, dass hart arbeitende Personen, die, wenn sie denn überhaupt das gesetzliche Rentenalter erreichen, eine geringere Lebenserwartung haben.

Zwei Menschen, von denen jeder 75% des Durchschnittseinkommens 45 Jahre lang   verdient hat, bekommen zusammen genau so viel Rente im Monat wie jemand der 150% des Durchschnittseinkommens verdient hat. Weil dieser aber länger lebt, bekommt er in seinem Leben insgesamt 30% mehr Rente als die beiden anderen zusammen. Für ihn lohnt sich die Rente (privat wie gesetzlich) erheblich mehr.

Datenquelle; Max-Planck-Institut für demografische Forschung

Wenn man die Daten der Rentenversicherung genauer untersuchen würde, könnte man über eine „Erschwerniszulage“ mehr Gerechtigkeit erreichen. Dies ist ein Problem, das in den nächsten Jahren gelöst werden sollte.

In der anschließenden lebhaften Diskussion ergänzte Dr. Dorothee Schlegel, MdB (hier geht es zu ihrer Homepage ) weitere interessante  Informationen.  Z.B.

  • Es soll für Erwerbsgeminderte, die mit 60 in den Ruhestand gehen, eine Rente geben, die 65 Jahre in Ansatz bringt.
  • Es soll Anreize geben, länger zu arbeiten, dabei sollen die Arbeitgeber bei älteren Arbeitnehmern von Rentenbeiträgen befreit werden.

Eine fruchtbare Diskussion.! Das Rentenkonzept der SPD ist ein wichtiger Schritt. Hoffen wir, dass die SPD die nächste Bundesregierung stellt. Damit die Altersarmut auch für unsere Kinder  vermieden wird,  sind aber noch weiter Schritte erforderlich.