Rückblick und Ausblick – die AG 60+ der Hürther SPD präsentiert sich (Erweiterung)

Die AG 60+ der Hürther SPD stellt ihr Programm für 2019 vor.
(wegen des großen Zuspruchs gibt es einige Änderungen)

Am 21.11.18 stellte die AG 60+ der Hürth SPD ihr Jahresprogramm für 2019 vor. 60 Personen waren der Einladung in die Gaststätte Zur Deutschen Ecke in Berrenrath gefolgt, der Saal war fast zu klein.

Zu Beginn gab Margit Reisewitz einen kurzen Rückblick auf die Veranstaltungen zum Wohnen, zur Rente, zur Sicherheit  und dem Ehrenamt sowie der Mehrtagesfahrt nach Magdeburg.

Danach erläuterte Lothar Lax die Ziele, die nächstes Jahr angesteuert werden sollen.Wir haben wegen der großen Nachfrage nun zwei Termine

  • Die Fahrten beginnen am 10.4.19 mit einer Tagestour zum Von-der –Heydt-Museum in Wuppertal. Wegen Umbauarbeiten im Museum haben wir einen geänderten Termin. Wir fahren am Di., 07.05.2019
  • Am 17.5.19 können der Chemiepark Knapsack und das Ersatzbrennstoffkraftwerk besichtigt werden,
  • dann geht es am Mi 12.6.19 und am  Do 13.6.19 zur Gartenparkanlage nach Appeltern/NL. Wir haben wegen der großen Nachfrage nun zwei Termine.
  • Am 2.7.19 folgt eine Schiffsstour auf dem Rursee mit Besuch in Einruhr und Monschau. Durch einen kleinen Zusatzbus können mehr Menschen mitfahren.
  • Abgerundet wird das Programm mit der Fahrt nach Bochum zum Bergbaumuseum am 7.9.19.
  • Am  28.11.2019  besuchen wir außerdem den Weihnachtsmarkt in Hattingen.  Der Fahrpreis beträgt 20,00 €

Die AG 60+ wird auch Info-Veranstaltungen machen;

  • am 14.3.19 wird Wilbert Gregor von der Gewerkschaft Verdi Fragen zum Übergang von der Erwerbsarbeit in den Ruhestand erörtern.
  • Außerdem ist eine Veranstaltung zur gesetzlichen Rente mit Dr. Tim Köhler-Rama geplant. Der Termin wird noch bekannt gegeben.

Mehr Sicherheit durch Ordnungspartnerschaften- leider nicht mit CDU und den Grünen

Am 2.11.18 stellte die SPD-Keistagsfraktion, vertreten durch Dierk Timm und Hans Krings, ihr Konzept für flächendeckende Ordnungspartnerschaften vor. Es handelt sich hierbei um den Vorschlag, die Ordnungsdienste der Städte durch zusätzliches Personal zu stärken, das zur Hälfte vom Kreis finanziert wird. Diese neuen Mitarbeiter sollen in dreimonatigen Schulungen auf ihre Aufgaben vorbereitet werden. Um die Sichtbarkeit zu erhöhen, soll es eine einheitliche Dienstkleidung und Fahrzeuge geben. Die Kosten sollen 2019 bei 800 000, in den Folgejahren bei 1,6 Mio Euro liegen. Geplant sind eine Intensivierung der Außendiensttätigkeit der Ordnungsämter sowie gemeinsame Schwerpunktaktionen mit der Kreispolizeibehörde.

v.l.n.r.: Hans Günter Eilenberger (Frechen), Hans Krings, Margit Reisewitz (Hürth), Andreas Lipp (Kerpen), Dierk Timm und Dieter Freytag (Brühl).

Als Vorbild für diese Vorschläge dient die Zusammenarbeit von Kreis und Kommunen im Oberbergischen Kreis, die es seit Sommer 2017 gibt und an der sich bisher 12 Städte und Gemeinden beteiligen.

Beim Pressetermin am 2.11.18 in Brühl machte Bürgermeister Dieter Freytag deutlich, dass der verstärkte Einsatz des Ordnungsdienstes Probleme auf dem Balthasar-Neumann-Platz beseitigt hat. Für Hürth könnte durch die verstärkte Zusammenarbeit von Ordungsdienst und Polizei das Problem der Geschwindigkeitsküberschreitungen auf der Hans-Böckler-Straße beseitigt werden.

Der Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Sicherheitsbündnis wurde am 7.11.18 in den Ausschuss für Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz eingebracht. Jedoch wurde trotz gegenteiliger Informationen im Vorfeld des Ausschusses die Zuständigkeit des Gremiums angezweifelt, so dass der Antrag in den Kreisausschuss geschoben wurde und in den Haushaltsberatungen diskutiert werden soll. Ein durchsichtiges Manöver der Kreistagsmehrheit, die sich nicht dazu durchringen kann, den guten Vorschlag der SPD positiv aufzunehmen. Also bleibt erst einmal alles beim alten? Das Thema ist noch nicht vom Tisch.

Nachtrag: Leider war das Mehrheitsbündnis im Kreis nicht bereit, die gute Idee der SPD aufzunehmen, der Vorschlag wurde in den Haushaltsberatungen abgelehnt. Soviel zu den Beteuerungen der Jamaika-Koalition, die Sicherheit der Bürger liege ihnen am Herzen. Wir sind gespannt, wann unser Vorschlag von den Koalitionären als ihr eigener ausgegeben wird. .

Lothar Binding in Bonn

Am 19.10.18 war der Bundesvorsitzende der AG 60+ der SPD, Lothar Binding, in Bonn. Eingeladen hatte ihn der Vorsitzende der AG 60+ des Unterbezirks Bonn, Manfred Jastrzemski. Er wollte einen Austausch in Gang bringen, der verschiedene Themen, wie Rente, Altersdiskriminierung, aber auch Verbesserung der innerparteilichen Kommunikation und nicht zuletzt die Erneuerung der Partei zum Inhalt hatte.

Der Zuspruch zu der Veranstaltung war so groß, dass der Raum im Rathaus Bonn-Beuel zu klein war.

Das Spektrum der Themen, die Lothar ansprach, war breit. Es umfasste Themen aus Wirtschafts-,  Außen- und Sozialpolitik.

Er konnte komplexe Sachverhalte wie z.B. die nachgelagerte Besteuerung von Renten anschaulich erklären und manches griffig formulieren:

„Du kannst nicht lange reich sein, wenn dein Nachbar arm ist.“ So warb er für eine gute Zusammenarbeit in Europa.

Die krasse Ungleichheit in der Bezahlung von Arbeitern und Managern könne die Demokratie gefährden. Hier kam wieder Lothars berühmter Zollstock zur Anwendung, der die Unterschiede anschaulich machte.

Die Zuhörer stellten viele verschiedene Fragen. Leider war die Zeit zu kurz, sie alle ausführlich zu beantworten. Viele komplizierte Sachverhalte konnten nur angerissen werden, weil sie im Zeitraffer dargestellt werden mussten.

Wir sollten in Kontakt bleiben und ihn bei der Forderung unterstützen, die angekündigte Programmkommission zum Thema Rente tatsächlich einzurichten.

Brexit- gesehen aus britischer Perspektive

Unser Besuch in England führte uns nach Bournemouth, wo wir Freunde besuchten. Natürlich war der Brexit auch ein Thema, um so mehr, als am 17. Oktober der EU-Gipfel unmittelbar bevorstand. Seit dem Referendum sind nun mehr als 2 Jahre vergangen, das endgültige Austrittsdatum ist der 29.3.2019 und eine Übereinkunft ist nicht in Sicht.

Wir diskutierten die Haltung der Politiker, es wurde beklagt, dass sie weder aufrichtig noch an Lösungen interessiert seien, die den Bürgern nutzten. Es seien nur Machtspiele. Selbst Gegner des Brexit fühlen sich durch die EU nicht angemessen behandelt, die EU habe das Problem der Einwanderung, unter dem Großbritannien wegen der geringen Sprachbarriere besonders zu leiden gehabt hätte, nicht ernst genug genommen.

Die Situation vor dem EU-Gipfel zeigte Premierministerin May umzingelt von Angriffen: durch ihr eigenes Kabinett, von Befürwortern des Brexit, durch ihren Koalitionspartner DUP und die EU. Das Problem, das unlösbar scheint, ist die Grenze zwischen Nordirland und der Irischen Republik, die seit dem Karfreitags-Abkommen von 1998 offen ist. Sollte sie wegen des Brexits wieder geschlossen werden, könnte der Konflikt zwischen Nordirland und der Irischen Republik wieder aufflammen. Der Vorschlag ist nun, ein Sicherheitsnetz (backstop) einzuführen, bei dem GB in der Zollunion mit der EU bleibt, bis ein Handelsabkommen abgeschlossen ist. Allerdings stößt dies bei den Befürwortern des Brexit (Brexiteers) auf Widerstand.

Kompliziert wird die Lage noch zusätzlich durch den mangelnden Rückhalt für Theresa May im Kabinett. Erwartet wird, dass noch einige Minister das Kabinett verlassen werden. Ihr lautester Gegner ist jedoch David Davies, der frühere Minister für den Brexit, der fordert, man solle die 39 Md Pfund, die GB an die EU zahlen soll, als Pfand für bessere Bedingungen nehmen, damit man nicht die Katze im Sack (pig in a poke) kaufen müsse. Viele Beobachter glauben, dass Theresa Mays Tage als Premierministerin gezählt sind.

Über zwei Jahre nach dem Referendum ist GB tief gespalten. Eine Umfrage der Gruppe „Hope not Hate“ in diesem Sommer ergab, dass es nicht nur klare geographische Unterschiede zwischen Pro Brexit (Leave voters) und Gegnern des Brexit (Remain voters) gibt, sondern auch in den Einstellungen gegenüber dem Islam, der wirtschaftlichen Entwicklung und der Zukunft im allgemeinen. Während viele Bewohner wirtschaftlich schwacher Gegenden sich vom Brexit eine bessere Zukunft versprechen, sehen Remain-Wähler die Zukunft eher pessimistisch. Umgekehrt ist es bei der Haltung zum Islam, den über 50% der Leave-Wähler als Bedrohung für GB sehen.

Der EU-Gipfel vom 17.10.18 brachte keinen Fortschritt. Es sieht jetzt eher so aus, dass der geplante Gipfel im November ausfällt und Großbritannien auf einen harten Brexit zusteuert. Dies ist sicherlich die schlechteste Lösung für alle Beteiligten.

Rente muss für ein gutes Leben reichen

Dies war der Titel der Info-Veranstaltung, zu der der DGB Düsseldorf/Bergisch Land am 11. Oktober 2018 eingeladen hatte. Hochrangige DGB-Vertreterinnen diskutierten sowohl mit Experten wie der Professorin Dr. Engelen-Kefer und dem Referatsleiter des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts, Dr. Florian Blank, als auch mit Vertreterinnen der jungen Generation, Ramona Hein, Hotelfachfrau und Lena Herrmann, die bei Mercedes beschäftigt ist.

In den Vorträgen wurde deutlich, dass die Situation der Rentnerinnen und Rentner in NRW regional sehr unterschiedlich ist; die höchste Rente in NRW gab es 2015 für männliche Neurentner in Bottrop mit durchschnittlich 1219 Euro, dicht gefolgt vom Rhein-Erft-Kreis mit 1216 Euro. Schlusslichter bilden Düsseldorf mit 945 und Bonn mit 904 Euro. (DGB Rentenreport 2017, S. 6)

Bei Frauen liegen die Düsseldorferinnen mit 690 Euro an der Spitze, Schlusslicht sind die Gelsenkirchenerinnen mit 474 Euro. Bedenklich ist der Anstieg der Altersarmut. Eine wachsende Zahl von Menschen ist auf Grundsicherung angewiesen, weil die Rente nicht zum Leben reicht. 2015 waren dies in NRW über 267 000 Menschen, 7% mehr als 2013.

Besonders betroffen davon sind Frauen, die im Niedriglohnsektor arbeiten; 25% der Arbeitenden können keine Rente aufbauen ,weil sie nicht in die Rentenkasse einzahlen. Für diese Gruppe ist aber die gesetzliche Rente besonders wichtig.Hieraus leitet der DGB Forderungen an die Rentenkommission ab:

  • Die Absenkungsfaktoren müssen verschwinden
    (Riesterfaktor, Nachhaltigkeitsfaktor)
  •  Riesterförderung für Neuverträge muss gestoppt werden
  • Alle Erwerbstätigen (Selbstständige, Beamte) sollen einbezogen werden
  • Erwerbsminderungsrenten sollen auch für Bestandsrentner erhöht werden
  • Die Rente soll in Zukunft nur noch ein Einsäulenmodell sein
  • Die Mütterrente soll aus Steuermitteln bezahlt werden.

Eine Forderung lautet auch, dass diejenigen die lange gearbeitet, aber wenig verdient haben, Freibeträge bekommen sollen, so dass sie oberhalb der Armutsgrenze sind.

Hochinteressant war, dass in Österreich, das durchaus vergleichbar ist mit Deutschland, eine durchschnittliche Rente für Männer von 1820 Euro und für Frauen von 1220 Euro gezahlt wird. In Österreich ist es geglückt, den Sozialstaat zu stärken bei einem Beitragssatz von ca. 22%, ohne dass die Wirtschaft zusammengebrochen ist.

Die Podiumsdiskussion ergab, dass sich Jüngere durchaus Sorgen um ihre Rente machen. Auch die Zuschauer diskutierten mit und unterstützten die Forderungen des DGB und der Experten. Wichtig ist es nun, diese Forderungen an die Rentenkommission in Berlin heranzutragen.

Lernen in der Natur – Grünes Klassenzimmer im Burgpark

Am 4.10.18 wurde das Grüne Klassenzimmer im Burgpark Hermülheim eingeweiht, ein Projekt mit langem Vorlauf, das den Baumlehrpfad von 2014 ergänzt. Auf diesem Lehrpfad können 28 verschiedene Baumarten des Burgparks mit Hilfe eines QR-Codes identifiziert und ihre Beschreibungen auf dem Smartphone abgerufen werden.

Federführend bei beiden Projekten war Herr Thomas Knechten, stellv. Leiter des Ernst-Mach-Gymnasiums, der von vielen Seiten unterstützt wurde, z.B.durch den BUND, die Stadtwerke, die Lokale Agenda Hürth sowie Sponsoren.

Das Grüne Klassenzimmer ist zwar vom EMG eingerichtet worden und wurde gleich von der 5a getestet, es steht aber allen Schulen offen, die ihre Klassenzimmer verlassen und im Park unterrichten wollen.

Kinderschutzbund Hürth feiert 25jähriges Bestehen

Ein Vierteljahrhundert gibt es den Kinderschutzbund in Hürth. Dies wurde in der Musikschule Auftakt gefeiert mit buntem Programm für Kinder und musikalischen Beiträgen des Orchesters der Musikschule. Heinz Hilgers, der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, gratulierte Karolin Königsfeld, die Gründerin und Vorsitzende ist, zu ihrer erfolgreichen Arbeit. (Bild oben)

Der Kinderschutzbund Hürth hat viele Projekte zum Wohl von Kindern und Familien angestoßen, die Armutsprävention und Bildungs- und Teilhabeförderung zum Inhalt haben. Leseförderung an der Milos-Sovak-Schule gehört seit Jahren dazu; seit Anfang diesen Jahres hat der Leseclub Fridolin an der Deutschherrenschule den Kinderschutzbund als Bündnispartner. Durch die enge Vernetzung mit dem Jugendamt kann der Kinderschutzbund besonders erfolgeiche Arbeit leisten.

Wir gratulieren dem Kinderschutzbund Hürth zu seinen vielfältigen, sehr guten Projekten und sagen auch für die Zukunft unsere Unterstützung zu.

Mobile Jugendarbeit und Schulsozialarbeit werden wieder getrennt!

Zwei Jahre lang wurden in Hürth die Mobile Jugendarbeit und Schulsozialarbeit in Personalunion durchgeführt. Träger war die „Katholische Jugendagentur“ (kja), die als einzige Bewerberin den Zuschlag für die Durchführung bekommen hatte.

Im März 2018 wurde eine Zwischenbilanz gezogen, die verheerend ausfiel. Es hatten sich keinerlei von der Mehrheitsfraktion behaupteten Synergieeffekte ergeben. Im Gegenteil hatte sich herausgestellt, dass das Personal die verschiedenen Zielgruppen nicht im erwünschten Maße erreichen konnte. Die Gruppe der Schulkinder hatte andere Bedarfe als die Gruppe der Jugendlichen. Die Sozialarbeiter schilderten, welchen Belastungen sie durch die Kombination der beiden Bereiche ausgesetzt waren: vormittags Probleme von Grundschülern in Efferen und Alstädten-Burbach lösen und nachmittags und abends sich um Freizeitprojekte von Jugendlichen in sechs Stadtteilen kümmern: das musste scheitern. Daher beklagten sich die Schulen über unzureichende Präsenz, die durch die Arbeitszeiten begründet waren und die Sozialarbeiter empfanden das Pensum als nicht leistbar.

Die SPD hatte von Anfang an darauf hingewiesen, dass dieses Projekt zum Scheitern verurteilt sei, weil es nicht die verschiedenen Bedarfe von Schulkindern und Jugendlichen abdecken konnte. Leider aber hat die Mehrheitsfraktion dies nicht beachtet und zum Schaden des Personals und der Kinder und Jugendlichen ihre Vorstellungen durchgesetzt.

Die SPD begrüßt, dass die Verwaltung jetzt die beiden Bereiche trennen will. Jedoch hätten wir gewünscht, die Stellen bei der Stadt anzusiedeln und sie nicht an einen freien Träger zu vergeben. Die Verwaltung weigerte sich aber, die Stellen mit städtischen Kräften zu besetzen. Wir stimmten schließlich der Ausschreibung zu, jedoch mit dem Auftrag, nach Auslaufen des Projekts die Schaffung eigener Stellen zu prüfen. Wir werden sehr genau beobachten, wie sich das Projekt weiter entwickelt.

Sommerfest 2018 „Am Gustav“

Am 15.9.18 feierte das Familienbüro „Am Gustav“ (Gustav-Stresemann-Ring in Efferen) sein Sommerfest. Fast auf den Tag genau vor zwei Jahren wurde das Familienbüro eröffnet. Es ist eine Anlaufstelle im Viertel mit Angeboten wie Müttercafé, Hausaufgabenbetreuung, Offenem Jugendtreff, Kochkursen für Babynahrung, Offenem Anwohnertreff, Beratung für pflegende Angehörige und Bücherangeboten, um nur einige zu nennen. In zwei Jahren hat es sich gut etabliert und wird rege angenommen.

Das Sommerfest bei strahlendem Sonnenschein wurde von vielen Familien, Anwohnern, aber auch Jugendpolitikern besucht. Auch das Gewandhaus, das preiswerte Bekleidung anbietet, war mit einem Stand vertreten. Das Gewandhaus hatte das Familienbüro Am Gustav mit einer Spende von 4000 Euro unterstützt. Hier zeigt sich Vernetzung von ihrer besten Seite.

Das „Gustav-Team “ mit Frau Engel (3.von links), Frau Annen-Waizner (2. von rechts) und Frau Pankow (ganz rechts) mit fröhlichen Gästen.

Wir freuen uns über diese gelungene Sozialraumprojekt und wünschen für die Zukunft weiterhin viel Erfolg.

Das IPZ ist gerettet!

Mitgliederversammlung beschließt
Weiterführung des Vereins

Seit 36 Jahren leistet das Institut für europäische Partnerschaften und internationale Zusammenarbeit mit Sitz in Hürth positive Arbeit zur Förderung von internationalen Partnerschaften. Es berät Kommunen, Partnerschaftsvereine und Schulen in der Planung und Durchführung von Partnerschaftsprojekten. Besonders hervorzuheben ist die Beratung bei Anträgen zu Fördermitteln der Europäischen Union, hier ist seine Arbeit unersetzlich. Das IPZ führt Netzwerktreffen und Schulungen sowie Fachtage und Treffen mit Multiplikatoren durch. Mitglieder sind sowohl Kommunen als auch Partnerschaftsvereine, Regionen und Landkreise, Europainstitutionen und Einzelpersonen. Das Anliegen des IPZ ist, den Europa-Gedanken zu vertiefen und durch internationale Projekte zu stärken.

mehr über das IPZ hier

Leider kann die Arbeit des IPZ nicht dauerhaft durch Mitgliedsbeiträge und Kursgebühren finanziert werden. Die EU kürzte Fördermittel und strich die institutionelle Förderung. Die Arbeit ließ sich nur noch auf Kosten der Mitarbeiterinnen aufrechterhalten, die mit Reduzierung der Stundenzahl und Kurzarbeit loyal zum Verein standen. Jedoch konnte trotzdem keine dauerhafte Verbesserung erreicht werden. Deshalb wurde überlegt, nicht nur die Geschäftsstelle zu schließen, sondern auch den Verein aufzulösen.

Jedoch auf der Mitgliederversammlung am 7.9.18 in Bedburg war die einhellige Meinung, dass das Netzwerk mit 430 Mitgliedern und das Fachwissen für Praxisfragen der Partnerschaftsarbeit unbedingt erhalten bleiben sollte. Einstimmig wurde beschlossen, den Verein zu erhalten, jedoch mit schmerzlichen Einschnitten. Die Geschäftsstelle wird geschlossen, allen vier Mitarbeiterinnen wurde gekündigt. Aber: der Newsletter wird jeden Monat erstellt, Netzwerk und Fachwissen bleiben weiter verfügbar, da eine Honorarkraft einmal wöchentlich Auskünfte erteilt. Zwei-bis dreimal im Jahr werden kostenlose Treffen angeboten, die von Honorarmitarbeitern, Ehrenamtlern und dem Vorstand geplant und durchgeführt werden. Die Geschäftsführerin, Frau Noddeland, ist weiter für den Verein tätig, allerdings nur noch an einem Tag.

Nach dem Beschluss, den Verein nicht aufzulösen, wurde der Vorstand neu gewählt, Sascha Solbach bleibt Vorsitzender.

Der neue Vorstand des IPZ: (vlnr) Sascha Solbach, Isabell Kurz, Ricarda Kerl, Angelika Joormann-Luft, Anna Noddeland, Friedrich Löhr, Wolfgang Kunert, Marijke Mulder

Es ist sehr zu begrüßen, dass in der gegenwärtigen Stimmung, die auf Abschottung und Nationalisierung zielt, die Arbeit eines solchen Vereins, der internationale Projekte unterstützt, für mehr Europa wirbt und die Förderung gegenseitigen Austausches zum Ziel hat, erhalten bleibt.

In Zukunft wird auch in Hürth mehr von ihm zu hören sein.