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Welch ein Gutachten!

Im Hauptausschuss am 24.1.17 wurde die Organisations- und Effizienzuntersuchung vorgestellt, die die Stadt beim Beratungsunternehmen Rödl und Partner bestellt hatte (Kostenpunkt 50 000 Euro). Die Firma präsentierte  in einem mündlichen Vortrag , welche Maßnahmen zu ergreifen seien, um die Verwaltung effizienter und vor allem kostengünstiger handeln zu lassen.
Der Bürgermeister konnte stolz verkünden, dass bis 2020

10 Millionen Euro eingespart

werden könnten und die Beratungsfirma konnte sich als erfolgreich präsentieren.

Zwischenzeitlich hat die Verwaltung den Abschlussbericht den Ratsmitgliedern zur Verfügung gestellt. So können wir uns selbst ein Bild davon machen, wie sorgfältig und qualifiziert die Beratungsfirma gearbeitet hat.

Das Ergebnis ist ernüchternd . Das Gutachten ist mit sehr vielen, auch leicht erkennbaren Mängeln behaftet.

Zu den „Kleinigkeiten“ gehört, dass lt. Gutachten die Gebührensatzung  der Musikschule seit 2010 nicht überarbeitet wurde. Das ist durch einfaches Lesen und Leseverstehen der Gebührensatzung als falsch zu erkennen.

Befassen wir uns aber mit größeren Mängeln. Ich konzentriere mich auf meine Themen aus dem Bildungsbereich.

Stadtbücherei

Rödl & Partner empfiehlt die Beschaffung eines RFID-Selbstbuchungssystems und rechnet mit einer Ersparnis von ca 18.000 Euro bis 2020. Ein solches System nutzt allerdings nichts, wenn man nicht die 50.000 Bücher und anderern Medien mit RFID-Chips ausstattet. Davon ist im Gutachten nicht die Rede und auch die Kosten dafür sind nicht aufgeführt.

Und ob die erhoffte Ersparnis von 0,31 Vollzeitstellenäquivalent realisiert werden kann, ist äußerst zweifelhaft. Bei einer so kleinen Bücherei wie unserer benötigt man eine Mindestpersonaldecke, um die Öffnungszeiten aufrechtzuerhalten.
So könnten aus 18.000 Euro Ersparnis leicht 50.000 Euro Defizit werden.

Musikschule

Rödl und Partner empfiehlt die Umstellung der Hälfte der Arbeitsverhältnisse unserer Musikschullehrer auf Honorarbasis.

Damit die angekündigte Ersparnis möglichst groß aussieht, gibt Rödl&Partner die Kosten für einen angestellten Musiklehrer für eine Jahreswochenstunde mit 2500 Euro an. Im Finanzausschuss vom 19.4.16 wurde die korrekte Zahl  mit 1630 Euro zur Niederschrift gegeben. Mit falschen Zahlen kann man leicht hohe Ersparnisse ankündigen.

Damit nicht genug: Rödl und Partner gehen von einer schrittweisen Einführung aus und geben die Ersparnis für 2016 mit 71.000 Euro an. Dies, obwohl das Gutachten erst 2017 fertiggestellt war und es ist für alle erkennbar, dass  mit der Umsetzung noch nicht begonnen wurde. Für 2017 werden schon 142.000 Euro angenommen. Auch diese Zahl dürfte zu den alternativen Fakten gehören.

Beschwichtigend wurde angekündigt, die Umstellung auf Honorarbasis werde  unter Zuhilfenahme von Pensionierungen vorgenommen. Allerdings geht 2017 nur ein Dozent in Ruhestand. Für 2017 bedeutet dies eine Ersparnis von ca.2000 Euro. Bis 2020 dürften die Ersparnisse bei ca. 50.000 Euro liegen. Rödl&Partner rechnet aber mit mehr als einer Miliion! Und alles steht unter dem Vorbehalt, dass die Deutsche Rentenversicherung nicht gerichtlich gegen diese Verträge vorgeht!

Was tut man nicht alles, um mit einer Zahl von 10 Millionen zu glänzen!

Dass die Rechtslage für eine solche Umstellung höchst strittig ist, sei noch einmal erwähnt.

Und wenn es gelingen sollte, rechtskonforme Verträge durchzusetzen, sind erhebliche Einbußen an der Qualität unserer Musikschule zu befürchten. Das Preisträgerkonzert von „Jugend musiziert“, bei dem unser Bürgermeister gerne die Urkunden und die Preisgelder der Kreissparkasse verteilt, dürfte dann der Vergangenheit angehören.

Dass eine Unternehmensberatung nicht die erwarteten Ergebnisse bringt, kann vorkommen. Unklar bleibt, weshalb die Verwaltung nicht die offensichtlich falschen Zahlen bemängelt.  Oder ist sie dabei, die Fehler zu korrigieren?

Vielleicht ist die Absage der Finanzausschuss-Sitzung vom 21.3.17  ein Zeichen, dass noch einmal sorgfältig nachgedacht wird!

Fehlentscheidungen vermeiden: Gutachten prüfen!

Im Finanzausschuss soll heute das Vorgehen beschlossen werden, nach dem die Verwaltung die Vorschläge der Firma Rödl & Partner umsetzen soll.

Das Gutachten scheint mir aber von zweifelhafter Qualität zu sein. Bei vielen Punkten, zu denen ich anderweitige Einblicke mitbringe, entdecke ich erhebliche Mängel. Das lässt befürchten, dass die Studie auch in anderen Bereichen unbrauchbar ist.

Stadtbücherei

Grundsätzlich kann ich mir die Einführung eines RFID-Selbstbuchungssystem vorstellen.
Ich habe mir auch schon bei anderen Bibliotheken solche Systeme angesehen.

Bei der Kostenbetrachtung (nach Rödl&Partner insgesamt ca 40.000 €) fehlen aber die größten Kostenblöcke.

  • – Die Kosten für ca 50.000 Transponder belaufen sich z.Zt. auf 35.000 €
  • – Die Transponder müssen auf die Medien aufgebracht und in das System eingelesen werden. Berechnet man je Medium nur 2 Minuten, kommt man auf einen Arbeitsaufwand von 1.667 Stunden. Dies entspricht der Jahresleistung einer Vollzeitkraft.
  • – Ob die erhoffte Ersparnis von 0,31 Vollzeitstellenäquivalent realisiert werden kann, ist äußerst zweifelhaft. Bei einer so kleinen Bücherei wie unserer benötigt man eine Mindestpersonaldecke, um die Öffnungszeiten aufrechtzuerhalten.

Musikschule

Die in der Vorlage der Verwaltung angegebenen Personalkosten von 2500€ je Jahreswochenstunde eines angestellten Musiklehrers sind falsch. Korrekt sind ca. 1700€.

DMS

An der Einführung eines DMS kommt die Stadt auf die Dauer nicht vorbei.

In der Ankündigung im Hauptausschuss hatten die Ersparnisse durch Einführung eines DMS eine unrealistische Höhe. Nun wird aber mindestens zugegeben, dass es nicht abzusehen ist, dass diese Personaleinsparungen erreicht werden. Sicher sind nur die Kosten!

Vorsicht bei Umsetzung der Vorschläge eines solchen Gutachtens!

Wohin steuert unsere Stadt?

Die Verwaltung läßt die Öffentlichkeit im Dunkeln über die Grundlage ihres Handelns.

Im Hauptausschuss am 24.1.17 wurde die Organisations- und Effizienzuntersuchung vorgestellt, die die Stadt beim Beratungsunternehmen Rödl und Partner bestellt hatte (Kostenpunkt 50 000 Euro). Die Firma präsentierte nun nicht wie erwartet einen Bericht, sondern stellte in einem mündlichen Vortrag dar, welche Maßnahmen zu ergreifen seien, um die Verwaltung effizienter und vor allem kostengünstiger handeln zu lassen.

Rödl und Partner versprachen 10 Mio Einsparungen in fünf Jahren, wobei 24 Stellen wegfallen sollen. Erwartet wurde von den Zuhörern, sich Notizen zu machen, denn schriftliche Unterlagen gab es nicht. Aber nicht nur die Form der Präsentation ist fragwürdig, sondern auch viele der Inhalte. Rödl und Partner schlägt zum Beispiel vor, zumindest einen Teil der Lehrer der Musikschule als Honorarkräfte zu beschäftigen und behauptet, das sei rechtssicher. Dabei gibt es rechtskräftige Urteile, die eine Kommune, die Honorarkräfte an ihrer Musikschule beschäftigt hat, rückwirkend zur Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen verurteilt haben.

Auch andere Maßnahmen sind zu hinterfragen, was das Einsparpotenzial betrifft. Das vorgeschlagene Document Management System oder die Möglichkeit, in der Stadtbücherei ein Selbstbuchersystem einzuführen, erfordern hohe Investitionskosten, die aber von Rödl und Partner nicht offengelegt wurden. Sehr wohl aber konnte die Firma immer sagen, wie viele Stellen dadurch eingespart werden können.

Die schwarz-grüne Mehrheit nahm das Werk sehr positiv auf, ohne je kritisch zu fragen. Die Verwaltung sah sich nicht in der Lage, den Ratsmitgliedern und damit der Öffentlichkeit schriftliche Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Herr Breuer behauptete sogar, der Verwaltung seien die Ergebnisse von Rödl und Partner erst vor wenigen Tagen bekannt gemacht worden. Dies ist nicht glaubwürdig, da der Ausschuss bereits über die kostenpflichtige Vergabe von Hausnummern abstimmen sollte. Diese Beschlussvorlage war mit Datum vom 10.1.17 versehen. Rechnet man die Vorlaufzeiten, die eine solche Vorlage erfordert, so liegt die Vermutung nahe, dass die Verwaltung die Ergebnisse schon im alten Jahr bekommen hat.

Wohin also steuert unsere Stadt? Es könnten Maßnahmen ergriffen werden, mit denen andere Städte gescheitert sind, die Basis des mündlich präsentierten Zahlenmaterials wird nicht offengelegt, die Verwaltung behauptet, die Zahlen nicht gekannt zu haben, legt aber einen Beschlußentwurf vor, der die Kenntnis der Zahlen voraussetzt und die Umsetzung einer Maßnahme fordert: All das lässt nichts Gutes für die Zukunft erwarten.

Wir sind alarmiert.

Repair-Café und Brücke der Kulturen unter einem Dach

Das Repair-Café Hürth hat eine neue Bleibe gefunden: Ab dem 10. Dezember 2016 wird es in den Räumen der Brücke der Kulturen, Friedrich-Ebert-Str. 36 stattfinden. Der Nutzungsvertrag wurde diese Woche unterschrieben:

Nutzungsvertrag
Anke Voerkel, Elena Letezki, Vorsitzende und Margit Reisewitz

Das Repair-Café gibt es seit Mai 2015 in Hürth, jetzt ist nach wechselnden Örtlichkeiten eine bleibende Lokalität gefunden worden. Im Repair-Café versuchen Ehrenamtler, kaputten Geräten, bei denen eine Reparatur von Firmen abgelehnt wird, wieder zum Funktionieren zu verhelfen, um der Wegwerfgesellschaft etwas entgegen zu setzen.

Das Repair-Café findet statt:

am zweiten Samstag jeden Monats von 14 bis 17 Uhr

in der Friedrich-Ebertstr. 36

Wartezeiten werden im Repair-Café durch Kaffee und Kuchen überbrückt, auch kann man sich Anregungen von den Reparateuren holen, um selbst Hand anzulegen. Die Reparaturen werden kostenlos ausgeführt, jedoch wird um Spenden gebeten,die für die Getränke, Anschaffung von Werkzeug und die Nutzung der Räume benötigt werden. Auch freuen sich die Reparateure über Anerkennung, wenn sie sich mit den Geräten beschäftigt haben.

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Was ist nun die Brücke der Kulturen für ein Verein, der das Repair-Café aufgenommen hat? Der Verein ist hervorgegangen aus dem Sprachlotsenprojekt der Hürther Integrationsbeauftragten Marita Meurer. Anfang gedacht als Unterstützung von Migranten für Migranten bei Behördengängen, Übersetzung von offiziellen Schreiben oder Dolmetschen beim Arzt, schlossen sich die Sprachlotsen zu einer Initiative zusammen. Sie nannten sich Brücke der Kulturen, ein Logo wurde gefunden durch einen Wettbewerb am Goldenberg-Berufskolleg. Seit November 2014 gibt es das Asylcafé als Ort der Begegnung, seit Januar 2015 bietet die Brücke der Kulturen Deutschkurse an. Durch den Zustrom von Flüchtlingen im Herbst 2015 nahmen die Aufgaben der Brücke der Kulturen sprunghaft zu, Anzahl der Deutschkurse erhöhte sich, es wurde ein Flüchtlingschor gegründet, aber auch sportliche Aktivitäten vermittelt und organisiert.

Inzwischen ist das Asylcafé in die Räume von St. Joseph eingezogen und die Brücke der Kulturen hat Büro und Begegnungsräume in der Friedrich-Ebert-Str. 36. Der Umzug wurde mit einem Tag der offenen Tür begangen.

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Vorstand der Brücke der Kulturen und viele Unterstützer.

Wir wünschen der Brücke der Kulturen weiterhin viel Erfolg in ihrer Arbeit und hoffen, dass sie noch viele Kooperationspartner findet.

Mitglieder diskutieren das Programm der NRWSPD

Zur inhaltlichen Vorbereitung der Landtagswahl hatte die SPD Mittelrhein zu einer Themenwerkstatt ins Medio in Bergheim eingeladen. An neun verschiedenen Thementischen sollten Ideen vorgetragen und festgehalten werden, die unter anderem Arbeit, Energiewende, Bildung, Familien, Wohnen und Sicherheit betrafen.

Zur Einführung sprachen Marc Herter, MdL, Sebastian Hartmann, MdB und André Stinka, Generalsekretär der NRW SPD Grußworte. Marc Herter stellte heraus, dass die NRW SPD die Familien entlastet habe durch das beitragsfreie letzte Kitajahr und die Abschaffung der Studiengebühren. Das sei finanziert worden durch die Erhöhung der Grunderwerbssteuer, nicht durch neue Schulden. Er wies aber auch darauf hin, dass Versäumnisse zuzugeben seien, Themen wie die Erhaltung der Infrastruktur seien liegengeblieben. Dies müsse jetzt nachgeholt werden, auch wenn im Augenblick das Flüchtlingsthema im Vordergrund stehe. Aber: “Kein Flüchtling ist daran schuld, dass die Leverkusener Brücke nicht von großen LKW befahren werden darf!“ rief er den Anwesenden zu. Wichtig sei es jetzt, Integration mit Zukunftschancen zu verbinden.

Es folgte eine Fragerunde im Plenum, in der sowohl einzelne Themen zur Sprache kamen  als auch die Stimmung in der Bevölkerung und in der Partei beschrieben wurde. Hier äußerten sich viele kritische Stimmen, die zwar vom Podium akzeptiert wurden, jedoch fand auch der Appell Stinkas Beifall, der zu aktiver Gestaltung der Zukunft aufrief.

Wohnen_800

Alle arbeiteten an drei Themen mit; wir brachten uns bei Wohnen, Sicherheit und Arbeit ein. Wichtig war uns hierbei zu betonen, dass bei der Stadtentwicklung eine gute Durchmischung beachtet wird, also altersgemischte Quartiere mit einem deutlichen Anteil an gefördertem Wohnungsbau. Die Verbesserung des ÖPNV könnte Gebiete erschließen, in denen es noch Flächen und Wohnungen gibt. Es sollten Anreize geschaffen werden für ältere Menschen, ihre zu großen Wohnungen gegen kleinere zu tauschen, so dass Familien einziehen können.

Beim Thema Arbeit ging es auch um die Lebensarbeitszeit, deren Ende flexibler gestaltet werden muss. Auch die Idee, körperlich hart arbeitenden Menschen mehr Rentenentgeltpunkte zu geben, wurde vorgetragen.

Viele gute Ideen sind zusammengekommen; sie sollen dokumentiert und auf dem Landesparteitag im Herbst diskutiert werden. Wir hoffen, dass möglichst viele von ihnen in das Wahlprogramm der NRWSPD einfließen werden. Wir erwarten, dass der Dialog zwischen Mitgliedern und Parteispitze fortgesetzt wird.

Fluchtursachen bekämpfen- Diskussion mit Rolf Mützenich

„Geflüchtete integrieren- Fluchtursachen bekämpfen“ – so lautete der Titel der Diskussionsveranstaltung, zu der die Bundestagsabgeordnete Helga Kühn-Mengel eingeladen hatte. Gastredner war der außenpolitische Experte der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Rolf Mützenich. Im Sitzungssaal des Rathauses in Erftstadt erläuterte er die Situation in Syrien, die nach fünf Jahren Bürgerkrieg und 470 000 Toten eine Hauptursache  für Flucht ist. Mützenich betonte, dass Deutschland intensiv an den Friedensbemühungen beteilige und auch schon Erfolge zu verzeichen habe.  Auch die Waffenruhe, die bisher wohl eingehalten werde, gebe Anlass zu vorsichtigem Optimismus, auch wenn niemand sagen könne, ob das so bliebe.

In der anschließenden Diskussion gab es viele Fragen und kritische Anmerkungen. Ein Zuhörer fand, dass die SPD Kriege allgemein bekämpfen müsse, das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei wurde negativ gesehen und meine Frage, wie sich die Bundestagsfraktion zu den Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien stelle, das doch am Syrienkonflikt beteiligt sei, veranlaßte ihn zuzugeben, dass ich den Finger in die Wunde gelegt hätte. Er wies aber darauf hin dass Sigmar Gabriel sich um Verringerung  der Rüstungsexporte bemüht habe und Alleingänge Deutschlands kaum Wirkung hätten. Auch gebe es Bestrebungen, Abrüstungsverhandlungen allgemeiner Art wieder aufzunehmen.

Auch innenpolitische Themen wurden angesprochen, wichtige Aspekte der Integration wie Sprachkurse, Vermittlung in den Arbeitsmarkt und das Problem der Rückführung in nicht-sichere Herkunftsländer. Der Abend zeigte die Komplexität des Themas, das differenziert diskutiert wurde. Es wurde aber auch deutlich, dass noch großer Handlungsbedarf besteht.

Neuer Chef des Einkaufszentrums stellt sich vor

Der neue Centermanager des Hürth Park Einkaufszentrums, Herr Stefan Schneider, stellte sich am 14.3.16 der SPD-Fraktion vor. Er stellte zuerst die Lage des EKZ dar, die nicht schlecht sei, auch wenn es in einzelnen Bereichen noch Entwicklungsmöglichkeiten gäbe. So komme es auf einen guten Branchenmix an, der offen sein müsse für neue Verkaufskonzepte. Anstehende Mieterwechsel eröffneten hier Möglichkeiten im nächsten Jahr.

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Stefen Schneider(m), Stefan Renner (r), Margit Reisewitz (l)

Nach seinem Vortrag stand Herr Schneider für Fragen zur Verfügung, die ganz verschiedene Bereiche abdeckten, über Öffnungszeiten, Nachhaltigkeit, Ansiedlung bestimmter Geschäfte bis hin zur Zusammenarbeit mit Einrichtungen und Vereinen in der Kommune. Herr Schneider zeigte sich offen für Anregungen, machte aber auch klar, dass bei allem kulturellen und sozialen Engagement der Schwerpunkt des EKZ auf dem Handel liegt. Aber, wie er mehrfach betonte „Handel ist Wandel“, also Veränderungen sind Teil seines Konzeptes. Nach zwei Stunden intensiver Diskussion verabschiedete sich Herr Schneider, nicht ohne versprochen zu haben, den Kontakt zu halten. Wir wünschen Herrn Schneider eine glückliche Hand und viel Erfolg bei seiner Arbeit.

Patenschaften für Stolpersteine gesucht

Foto:privat

An 18 Orten in Hürth sind 32 Stolpersteine verlegt worden, um an die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft zu erinnern: 2008 und 2009 wurden diese Stolpersteine vom Künstler Gunter Demnig verlegt. Die Inititiative ging damals vom Ernst-Mach-Gymnasium unter Federführung der Religionslehrerin Anne Präder aus. Inzwischen hat die Schule die erste Putzpatenschaft in Hürth über Stolpersteine übernommen.

In einer bewegenden Aktion am 77. Jahrestag der Pogromnacht vom 9.November 1938 säuberten Schüler des Religionskurses von Frau Präder die Stolpersteine vor dem Haus  Severinusstr. 32, das der Familie Heidt gehört hatte. Mit Blumen, Kerzen und Vorträgen erinnerten die Schülerinnen und Schüler an das Schicksal der Familie Heidt, die am 9. November 1938 verschleppt und später ermordet wurde. Die Zeitzeugin Marianne Metternich, die eine Schulkameradin von Richard Heidt war, mahnte eindringlich, diese Ereignisse nicht zu vergessen, damit sich Ähnliches nicht wiederholt.

  Weitere Institutionen, Vereine oder Privatpersonen werden für Putzpatenschaften gesucht. Meldungen nimmt der Stadtarchivar, Herr Cöln, unter der Nummer 02233/53 362 entgegen.

Die SPD Hürth hat sich schon  bereit erklärt, eine solche Putzpatenschaft über Stolpersteine zu übernehmen.

Zweiter Ehrenamtstag in Hürth ein Erfolg

Vor einem Jahr, am 4.5.14, gab es bereits einen Ehrenamtstag in Hürth, nämlich den „Tag der Vereine“ im Einkaufszentrum, an dem sich acht Vereine präsentierten. Allerdings war es ein verkaufsoffener Sonntag und die Hoffnung, dass Interessenten kommen würden, die sich mit dem Thema Ehrenamt beschäftigen wollten, erfüllte sich nicht. Das Umfeld erwies sich als nicht hilfreich. Aus dieser Erfahrung wurde der Entschluss geboren, im folgenden Jahr dem wichtigen Thema Ehrenamt eine angemessenere Umgebung zu geben.

Nun hat der zweite Ehrenamtstag stattgefunden, bei dem sich diesmal 18 Vereine präsentierten, die eine breite Palette ehrenamtlichen Engagements abdecken.

Dr.Schreckling
Hier stellt Frau Dr. Schreckling die „Gruppe Füreinander“ vor.

Die Frankensäle des Bürgerhauses erlaubten mit ihrer technischen Ausstattung jedem Verein, der es wünschte, sich individuell darzustellen, was auch erfolgreich genutzt wurde.  Viel mehr Vereine hätten nicht Platz gefunden.

Aber es kamen auch viele Besucher.

Publikum_2
Der Vortrag von Frau Dr. Schreckling findet viel Interesse.

Vormittags war der Andrang so groß, dass die Kapazität des Saals erreicht wurde. Am Nachmittag hätte man sich aber mehr Besucher gewünscht.

Was im EKZ kaum möglich war, gelang im Frankenssal. Die Ehrenamtler der verschiedenen Vereine vernetzten sich untereinander.  Man weiss nun besser, wer ggf anzusprechen ist, wenn die eigenen Möglichkeiten erschöpft sind.

Und es wurden erfolgreicher neue Interessenten gewonnen.  Ein Beispiel ist hierfür unser Verein Lesefreunde mit „Mentor , Die Leselernhelfer“, bei denen sich sechs ernsthafte Interessenten eingefunden haben, im Einkaufszentrum hatte sich niemand gemeldet.

An dieser Stelle gebührt der Stadt ein großer Dank, die mit ihrer Unterstützung ihre Wertschätzung für ehrenamtliches Engagement zum Ausdruck gebracht hat.

Hier ein Bericht über den Tag.

Und das schreibt der KStA über den Ehrenamtstag: