Archiv der Kategorie: Allgemein

Mitglieder diskutieren das Programm der NRWSPD

Zur inhaltlichen Vorbereitung der Landtagswahl hatte die SPD Mittelrhein zu einer Themenwerkstatt ins Medio in Bergheim eingeladen. An neun verschiedenen Thementischen sollten Ideen vorgetragen und festgehalten werden, die unter anderem Arbeit, Energiewende, Bildung, Familien, Wohnen und Sicherheit betrafen.

Zur Einführung sprachen Marc Herter, MdL, Sebastian Hartmann, MdB und André Stinka, Generalsekretär der NRW SPD Grußworte. Marc Herter stellte heraus, dass die NRW SPD die Familien entlastet habe durch das beitragsfreie letzte Kitajahr und die Abschaffung der Studiengebühren. Das sei finanziert worden durch die Erhöhung der Grunderwerbssteuer, nicht durch neue Schulden. Er wies aber auch darauf hin, dass Versäumnisse zuzugeben seien, Themen wie die Erhaltung der Infrastruktur seien liegengeblieben. Dies müsse jetzt nachgeholt werden, auch wenn im Augenblick das Flüchtlingsthema im Vordergrund stehe. Aber: “Kein Flüchtling ist daran schuld, dass die Leverkusener Brücke nicht von großen LKW befahren werden darf!“ rief er den Anwesenden zu. Wichtig sei es jetzt, Integration mit Zukunftschancen zu verbinden.

Es folgte eine Fragerunde im Plenum, in der sowohl einzelne Themen zur Sprache kamen  als auch die Stimmung in der Bevölkerung und in der Partei beschrieben wurde. Hier äußerten sich viele kritische Stimmen, die zwar vom Podium akzeptiert wurden, jedoch fand auch der Appell Stinkas Beifall, der zu aktiver Gestaltung der Zukunft aufrief.

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Alle arbeiteten an drei Themen mit; wir brachten uns bei Wohnen, Sicherheit und Arbeit ein. Wichtig war uns hierbei zu betonen, dass bei der Stadtentwicklung eine gute Durchmischung beachtet wird, also altersgemischte Quartiere mit einem deutlichen Anteil an gefördertem Wohnungsbau. Die Verbesserung des ÖPNV könnte Gebiete erschließen, in denen es noch Flächen und Wohnungen gibt. Es sollten Anreize geschaffen werden für ältere Menschen, ihre zu großen Wohnungen gegen kleinere zu tauschen, so dass Familien einziehen können.

Beim Thema Arbeit ging es auch um die Lebensarbeitszeit, deren Ende flexibler gestaltet werden muss. Auch die Idee, körperlich hart arbeitenden Menschen mehr Rentenentgeltpunkte zu geben, wurde vorgetragen.

Viele gute Ideen sind zusammengekommen; sie sollen dokumentiert und auf dem Landesparteitag im Herbst diskutiert werden. Wir hoffen, dass möglichst viele von ihnen in das Wahlprogramm der NRWSPD einfließen werden. Wir erwarten, dass der Dialog zwischen Mitgliedern und Parteispitze fortgesetzt wird.

Fluchtursachen bekämpfen- Diskussion mit Rolf Mützenich

„Geflüchtete integrieren- Fluchtursachen bekämpfen“ – so lautete der Titel der Diskussionsveranstaltung, zu der die Bundestagsabgeordnete Helga Kühn-Mengel eingeladen hatte. Gastredner war der außenpolitische Experte der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Rolf Mützenich. Im Sitzungssaal des Rathauses in Erftstadt erläuterte er die Situation in Syrien, die nach fünf Jahren Bürgerkrieg und 470 000 Toten eine Hauptursache  für Flucht ist. Mützenich betonte, dass Deutschland intensiv an den Friedensbemühungen beteilige und auch schon Erfolge zu verzeichen habe.  Auch die Waffenruhe, die bisher wohl eingehalten werde, gebe Anlass zu vorsichtigem Optimismus, auch wenn niemand sagen könne, ob das so bliebe.

In der anschließenden Diskussion gab es viele Fragen und kritische Anmerkungen. Ein Zuhörer fand, dass die SPD Kriege allgemein bekämpfen müsse, das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei wurde negativ gesehen und meine Frage, wie sich die Bundestagsfraktion zu den Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien stelle, das doch am Syrienkonflikt beteiligt sei, veranlaßte ihn zuzugeben, dass ich den Finger in die Wunde gelegt hätte. Er wies aber darauf hin dass Sigmar Gabriel sich um Verringerung  der Rüstungsexporte bemüht habe und Alleingänge Deutschlands kaum Wirkung hätten. Auch gebe es Bestrebungen, Abrüstungsverhandlungen allgemeiner Art wieder aufzunehmen.

Auch innenpolitische Themen wurden angesprochen, wichtige Aspekte der Integration wie Sprachkurse, Vermittlung in den Arbeitsmarkt und das Problem der Rückführung in nicht-sichere Herkunftsländer. Der Abend zeigte die Komplexität des Themas, das differenziert diskutiert wurde. Es wurde aber auch deutlich, dass noch großer Handlungsbedarf besteht.

Neuer Chef des Einkaufszentrums stellt sich vor

Der neue Centermanager des Hürth Park Einkaufszentrums, Herr Stefan Schneider, stellte sich am 14.3.16 der SPD-Fraktion vor. Er stellte zuerst die Lage des EKZ dar, die nicht schlecht sei, auch wenn es in einzelnen Bereichen noch Entwicklungsmöglichkeiten gäbe. So komme es auf einen guten Branchenmix an, der offen sein müsse für neue Verkaufskonzepte. Anstehende Mieterwechsel eröffneten hier Möglichkeiten im nächsten Jahr.

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Stefen Schneider(m), Stefan Renner (r), Margit Reisewitz (l)

Nach seinem Vortrag stand Herr Schneider für Fragen zur Verfügung, die ganz verschiedene Bereiche abdeckten, über Öffnungszeiten, Nachhaltigkeit, Ansiedlung bestimmter Geschäfte bis hin zur Zusammenarbeit mit Einrichtungen und Vereinen in der Kommune. Herr Schneider zeigte sich offen für Anregungen, machte aber auch klar, dass bei allem kulturellen und sozialen Engagement der Schwerpunkt des EKZ auf dem Handel liegt. Aber, wie er mehrfach betonte „Handel ist Wandel“, also Veränderungen sind Teil seines Konzeptes. Nach zwei Stunden intensiver Diskussion verabschiedete sich Herr Schneider, nicht ohne versprochen zu haben, den Kontakt zu halten. Wir wünschen Herrn Schneider eine glückliche Hand und viel Erfolg bei seiner Arbeit.

Patenschaften für Stolpersteine gesucht

Foto:privat

An 18 Orten in Hürth sind 32 Stolpersteine verlegt worden, um an die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft zu erinnern: 2008 und 2009 wurden diese Stolpersteine vom Künstler Gunter Demnig verlegt. Die Inititiative ging damals vom Ernst-Mach-Gymnasium unter Federführung der Religionslehrerin Anne Präder aus. Inzwischen hat die Schule die erste Putzpatenschaft in Hürth über Stolpersteine übernommen.

In einer bewegenden Aktion am 77. Jahrestag der Pogromnacht vom 9.November 1938 säuberten Schüler des Religionskurses von Frau Präder die Stolpersteine vor dem Haus  Severinusstr. 32, das der Familie Heidt gehört hatte. Mit Blumen, Kerzen und Vorträgen erinnerten die Schülerinnen und Schüler an das Schicksal der Familie Heidt, die am 9. November 1938 verschleppt und später ermordet wurde. Die Zeitzeugin Marianne Metternich, die eine Schulkameradin von Richard Heidt war, mahnte eindringlich, diese Ereignisse nicht zu vergessen, damit sich Ähnliches nicht wiederholt.

  Weitere Institutionen, Vereine oder Privatpersonen werden für Putzpatenschaften gesucht. Meldungen nimmt der Stadtarchivar, Herr Cöln, unter der Nummer 02233/53 362 entgegen.

Die SPD Hürth hat sich schon  bereit erklärt, eine solche Putzpatenschaft über Stolpersteine zu übernehmen.

Zweiter Ehrenamtstag in Hürth ein Erfolg

Vor einem Jahr, am 4.5.14, gab es bereits einen Ehrenamtstag in Hürth, nämlich den „Tag der Vereine“ im Einkaufszentrum, an dem sich acht Vereine präsentierten. Allerdings war es ein verkaufsoffener Sonntag und die Hoffnung, dass Interessenten kommen würden, die sich mit dem Thema Ehrenamt beschäftigen wollten, erfüllte sich nicht. Das Umfeld erwies sich als nicht hilfreich. Aus dieser Erfahrung wurde der Entschluss geboren, im folgenden Jahr dem wichtigen Thema Ehrenamt eine angemessenere Umgebung zu geben.

Nun hat der zweite Ehrenamtstag stattgefunden, bei dem sich diesmal 18 Vereine präsentierten, die eine breite Palette ehrenamtlichen Engagements abdecken.

Dr.Schreckling

Hier stellt Frau Dr. Schreckling die „Gruppe Füreinander“ vor.

Die Frankensäle des Bürgerhauses erlaubten mit ihrer technischen Ausstattung jedem Verein, der es wünschte, sich individuell darzustellen, was auch erfolgreich genutzt wurde.  Viel mehr Vereine hätten nicht Platz gefunden.

Aber es kamen auch viele Besucher.

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Der Vortrag von Frau Dr. Schreckling findet viel Interesse.

Vormittags war der Andrang so groß, dass die Kapazität des Saals erreicht wurde. Am Nachmittag hätte man sich aber mehr Besucher gewünscht.

Was im EKZ kaum möglich war, gelang im Frankenssal. Die Ehrenamtler der verschiedenen Vereine vernetzten sich untereinander.  Man weiss nun besser, wer ggf anzusprechen ist, wenn die eigenen Möglichkeiten erschöpft sind.

Und es wurden erfolgreicher neue Interessenten gewonnen.  Ein Beispiel ist hierfür unser Verein Lesefreunde mit „Mentor , Die Leselernhelfer“, bei denen sich sechs ernsthafte Interessenten eingefunden haben, im Einkaufszentrum hatte sich niemand gemeldet.

An dieser Stelle gebührt der Stadt ein großer Dank, die mit ihrer Unterstützung ihre Wertschätzung für ehrenamtliches Engagement zum Ausdruck gebracht hat.

Hier ein Bericht über den Tag.

Und das schreibt der KStA über den Ehrenamtstag:

SPD mit Stephan Renner beim Moscheefest

Am Wochenende des 2./3. Mai 2015 feierte die Moscheegemeinde ihr Moscheefest. Vielfältige Angebote am Bekleidung, aber auch unterschiedliche Speisen wurden angeboten. Die SPD mit ihrem Bürgermeisterkandidaten Stephan Renner besuchte das Moscheefest, um ihre Verbundenheit zu zeigen, und wurde herzlich willkommen geheißen. Wir wurden reichlich bewirtet und unterhielten uns mit dem Vorstand des Moscheevereins. Zum Abschluß gab es ein gemeinsames Foto:

„Gegen das Volk kann man nicht regieren“- über die Gefährlichkeit des Freihandelsabkommens TTIP.

Mit ihrer ersten gemeinsamen Veranstaltung informierten SPD und Linke in Hürth über die Gefährlichkeit des Freihandelsabkommens TTIP.

 Einen Tag vor den internationalen Protesten gegen TTIP erlebte Hürth am 17. April eine Premiere: SPD und Linke organisierten in der Dr.-Kürten-Schule erstmals eine gemeinsame Veranstaltung unter dem Titel „TTIP- Eine Gefahr für die Kommune?“. Im Zuge der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen hatten die Fraktionen Norbert Baumgarten, Geschäftsführer des Sozialdienstes Katholischer Frauen und Männer e.V. in Erkrath, eingeladen. Michael Kleofasz, Vorsitzender der SPD Hürth, sowie Ernst Püschel, Sprecher der Linken Hürth, begrüßten zusammen das zahlreich erschienene Publikum, in dem auch Walther Boecker, Bürgermeister der Stadt Hürth, und Dr. Dirk Ahrens-Salzsieder, Chef der Stadtwerke Hürth, saßen. Der Referent Norbert Baumgarten brachte zunächst ein wenig Klarheit in das undurchsichtige Abkommen, das seit Juli 2013 hinter verschlossenen Türen zwischen der EU und den USA verhandelt wird. Baumgarten erinnerte daran, dass neben TTIP derzeit auch das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA sowie das Dienstleistungsliberalisierungs-Abkommen TiSA in Vorbereitung stünden. Für alle drei Abkommen würde massiv mit der Versprechung von Wirtschaftswachstum und Arbeitsplatzschaffung geworben. Diese Verheißungen seien durch renommierte Forschungsinstitute jedoch hinreichend widerlegt. Außerdem habe der transatlantische Handel, der in den genannten Abkommen im Fokus stehe, aus europäischer Sicht nicht die stets suggerierte Bedeutung. Viel wichtiger seien für die EU die wirtschaftlichen Beziehungen zum asiatischen Raum.

 

Angriff auf mühevoll errungene Demokratie

Baumgarten erläuterte, dass die mit enormem Druck durch Lobbyisten und Multis vorangetriebenen Abkommen im Falle ihrer Ratifizierung über den Gesetzen der EU und der Bundesrepublik stehen würden. Eindrücklich warnte er vor den Schiedsgerichtsklauseln der Abkommen, die Investoren und Wirtschaftsvertreter befähigen würden, ökonomische Interessen auch auf kommunaler Ebene juristisch gegen die Prinzipien von Selbstversorgung und Daseinsvorsorge durchzusetzen. Aufgrund weiterer Klauseln ermöglichten die Abkommen weitreichende Privatisierungsmaßnahmen, die später nicht mehr rückgängig gemacht werden könnten. Mit den Worten von Dagmar Roth-Behrendt, SPD Vizepräsidentin des EU-Parlaments, beschrieb er dies als direkten Angriff auf die mühevoll errungene Demokratie und Selbstbestimmung in Europa: „Dann lösen wir das europäische und viele nationale Parlamente auf und lassen es gleich die Industrie und den Handelskommissar… selbst machen“. Deswegen, so Baumgarten, sei es wichtig, nicht nur auf kommunaler Ebene gegen TTIP vorzugehen. Jeder einzelne Bürger könne durch Beteiligung an Kundgebungen und lokalen Bündnissen sowie durch das Unterzeichnen öffentlicher Aufrufe mitwirken. Zentrale Instrumente des Widerstands gegen TTIP seien Bürgeranträge und Verfassungsbeschwerden. Um die Dramatik der Situation zu unterstreichen, scheute Baumgarten nicht den historischen Vergleich mit dem gesellschaftlichen Aufbegehren gegen den Kommunismus in Europa und zeigte sich überzeugt: „Gegen das Volk kann man nicht regieren, das belegen auch die Geschichtsbücher.“

 

Hürth weniger von Privatisierung betroffen

Margit Reisewitz, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, führte durch die anschließende Diskussion, in der viele Gäste ihre Sorgen bezüglich TTIP zum Ausdruck brachten. Das Schlusswort hatte SPD-Bürgermeisterkandidat Stephan Renner. Renner erinnerte daran, dass Hürth dank der Politik seiner Partei weniger von Privatisierung betroffen sei als vergleichbare Gemeinden. Damit dies so bleibe, wolle er dafür streiten, dass Hürth sich mit einer Resolution den Kommunen anschließe, die sich europaweit bereits gegen TTIP ausgesprochen hätten. Außerdem versprach Renner sein Engagement gegen TTIP noch zu verstärken, wenn ihm die Hürther Bevölkerung bei der anstehenden Bürgermeisterwahl im September.

Wer ist Stephan Renner? eine Talkrunde der besonderen Art

Zum 12.4.2015 hatte die SPD eingeladen, den SPD-Bürgermeisterkandidaten Stephan Renner besser kennenzulernen. Ich kenne und schätze ihn seit vielen Jahren. Seit 10 Jahren arbeiten wir zusammen im Hürther Stadtrat. Seit Jahren ist er auch Mitglied in unserem Verein Lesefreunde. Denn Bildung  (für die das Lesen ja die wichtigste Voraussetzung ist,) liegt ihm sehr am Herzen. Was konnte ich Neues erfahren?

Andreas Houska von Radio Erft interviewte seine Familie, Freunde und Lehrer. Zuerst erzählten seine Mutter und sein Bruder von ihm als Kind und Heranwachsender, dann kamen die politischen Weggefährten Bürgermeister Walther Boecker und die Landtagsabgeordnete Brigitte Dmoch-Schweren, bei der Stephan Renner wissenschaftlicher Mitarbeiter ist, zu Wort. Danach wurden zwei seiner ehemaligen Lehrer aus dem Albert-Schweitzer-Gymnasium gefragt, Hubert Ortmann und Manfred Germund.

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Landtagsabgeordnete Brigitte Dmoch-Schweren, Bürgermeister Walther Boecker und Andreas Houska beim Interview

Da bestätigte sich für mich: Alle waren sich einig, dass Stephan Renner besondere Talente besitzt, Sachverhalte zu erfassen, zu strukturieren und Argumente in klarer und überzeugender Weise darzustellen. Sehr gelobt wurden seine Fähigkeit zur Analyse, seine Durchsetzungsfähigkeit, aber auch sein besonderes Vermögen zuzuhören und auf Personen eingzugehen. Als herausragend wurde seine Disziplin, sein Fleiß und sein Gedächtnis beschrieben. Alle hoben seine Befähigung hervor, Bürgermeister aller Hürther zu sein.

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Alle Interviewten mit Stephan Renner 

Neu waren für mich natürlich manche Geschichten aus seiner Jugend. Das rundet mein Bild von Stephan Renner ab und ich bin mehr denn je überzeugt: Stephan Renner ist der richtige Mann für das Bürgermeisteramt.

Einen Bericht über die Veranstaltung findet man hier:

 

Hürth ist bunt- Internationales Begegnungsfest des Integrationsrates

In der  Aula des Albert-Schweitzer-Gymnasiums hatten sich Einheimische und Zugewanderte versammelt, um gemeinsam zu feiern. Kinder und Erwachsene boten ein abwechslungsreiches musikalisches und tänzerisches Programm. Besonders berührend war es, als die Bühne sich mit Flüchtlingsfamilien füllte, und jeder sich in seiner Muttersprache und auf deutsch vorstellte. Dies war besonders der Brücke der Kulturen zu verdanken, einer Gruppe von Menschen mit und ohne Migrationshintergrund, die Asylbewerbern Deutschunterricht geben.

G.Kisun-R_u_M.Reisewitz Frau G. Kinsun (Brücke der Kulturen),
Rolf Reisewitz  und ich

Auch die Musikschule unterstützt die Arbeit der Brücke der Kulturen, indem sie gemeinsames Singen von Kindern und Erwachsenen anbietet. Obwohl die Gruppe der Flüchtlinge erst wenige Woche proben konnte, präsentierten sie einige Lieder auf deutsch auf der Bühne. Hier zeigt sich die bindende Kraft der Musik, die den Asylbewerbern helfen kann, sich in in unserer Stadt heimisch zu fühlen.

Bruder_JakobAlle singen gemeinsam „Bruder Jakob“
unter der Leitung von Frau Rauscher

Dieses Engagement, das von der Stadt unterstützt wird, gilt es besonders hervorzuheben. Dank auch an den Integrationsrat, der mit diesem Fest einen würdigen Rahmen geschaffen hat, um die Integrationsarbeit vorzustellen.