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63 Jahre, verheiratet, zwei erwachsene Kinder, Lehrerin im Ruhestand

Brexit- gesehen aus britischer Perspektive

Unser Besuch in England führte uns nach Bournemouth, wo wir Freunde besuchten. Natürlich war der Brexit auch ein Thema, um so mehr, als am 17. Oktober der EU-Gipfel unmittelbar bevorstand. Seit dem Referendum sind nun mehr als 2 Jahre vergangen, das endgültige Austrittsdatum ist der 29.3.2019 und eine Übereinkunft ist nicht in Sicht.

Wir diskutierten die Haltung der Politiker, es wurde beklagt, dass sie weder aufrichtig noch an Lösungen interessiert seien, die den Bürgern nutzten. Es seien nur Machtspiele. Selbst Gegner des Brexit fühlen sich durch die EU nicht angemessen behandelt, die EU habe das Problem der Einwanderung, unter dem Großbritannien wegen der geringen Sprachbarriere besonders zu leiden gehabt hätte, nicht ernst genug genommen.

Die Situation vor dem EU-Gipfel zeigte Premierministerin May umzingelt von Angriffen: durch ihr eigenes Kabinett, von Befürwortern des Brexit, durch ihren Koalitionspartner DUP und die EU. Das Problem, das unlösbar scheint, ist die Grenze zwischen Nordirland und der Irischen Republik, die seit dem Karfreitags-Abkommen von 1998 offen ist. Sollte sie wegen des Brexits wieder geschlossen werden, könnte der Konflikt zwischen Nordirland und der Irischen Republik wieder aufflammen. Der Vorschlag ist nun, ein Sicherheitsnetz (backstop) einzuführen, bei dem GB in der Zollunion mit der EU bleibt, bis ein Handelsabkommen abgeschlossen ist. Allerdings stößt dies bei den Befürwortern des Brexit (Brexiteers) auf Widerstand.

Kompliziert wird die Lage noch zusätzlich durch den mangelnden Rückhalt für Theresa May im Kabinett. Erwartet wird, dass noch einige Minister das Kabinett verlassen werden. Ihr lautester Gegner ist jedoch David Davies, der frühere Minister für den Brexit, der fordert, man solle die 39 Md Pfund, die GB an die EU zahlen soll, als Pfand für bessere Bedingungen nehmen, damit man nicht die Katze im Sack (pig in a poke) kaufen müsse. Viele Beobachter glauben, dass Theresa Mays Tage als Premierministerin gezählt sind.

Über zwei Jahre nach dem Referendum ist GB tief gespalten. Eine Umfrage der Gruppe „Hope not Hate“ in diesem Sommer ergab, dass es nicht nur klare geographische Unterschiede zwischen Pro Brexit (Leave voters) und Gegnern des Brexit (Remain voters) gibt, sondern auch in den Einstellungen gegenüber dem Islam, der wirtschaftlichen Entwicklung und der Zukunft im allgemeinen. Während viele Bewohner wirtschaftlich schwacher Gegenden sich vom Brexit eine bessere Zukunft versprechen, sehen Remain-Wähler die Zukunft eher pessimistisch. Umgekehrt ist es bei der Haltung zum Islam, den über 50% der Leave-Wähler als Bedrohung für GB sehen.

Der EU-Gipfel vom 17.10.18 brachte keinen Fortschritt. Es sieht jetzt eher so aus, dass der geplante Gipfel im November ausfällt und Großbritannien auf einen harten Brexit zusteuert. Dies ist sicherlich die schlechteste Lösung für alle Beteiligten.

Rente muss für ein gutes Leben reichen

Dies war der Titel der Info-Veranstaltung, zu der der DGB Düsseldorf/Bergisch Land am 11. Oktober 2018 eingeladen hatte. Hochrangige DGB-Vertreterinnen diskutierten sowohl mit Experten wie der Professorin Dr. Engelen-Kefer und dem Referatsleiter des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts, Dr. Florian Blank, als auch mit Vertreterinnen der jungen Generation, Ramona Hein, Hotelfachfrau und Lena Herrmann, die bei Mercedes beschäftigt ist.

In den Vorträgen wurde deutlich, dass die Situation der Rentnerinnen und Rentner in NRW regional sehr unterschiedlich ist; die höchste Rente in NRW gab es 2015 für männliche Neurentner in Bottrop mit durchschnittlich 1219 Euro, dicht gefolgt vom Rhein-Erft-Kreis mit 1216 Euro. Schlusslichter bilden Düsseldorf mit 945 und Bonn mit 904 Euro. (DGB Rentenreport 2017, S. 6)

Bei Frauen liegen die Düsseldorferinnen mit 690 Euro an der Spitze, Schlusslicht sind die Gelsenkirchenerinnen mit 474 Euro. Bedenklich ist der Anstieg der Altersarmut. Eine wachsende Zahl von Menschen ist auf Grundsicherung angewiesen, weil die Rente nicht zum Leben reicht. 2015 waren dies in NRW über 267 000 Menschen, 7% mehr als 2013.

Besonders betroffen davon sind Frauen, die im Niedriglohnsektor arbeiten; 25% der Arbeitenden können keine Rente aufbauen ,weil sie nicht in die Rentenkasse einzahlen. Für diese Gruppe ist aber die gesetzliche Rente besonders wichtig.Hieraus leitet der DGB Forderungen an die Rentenkommission ab:

  • Die Absenkungsfaktoren müssen verschwinden
    (Riesterfaktor, Nachhaltigkeitsfaktor)
  •  Riesterförderung für Neuverträge muss gestoppt werden
  • Alle Erwerbstätigen (Selbstständige, Beamte) sollen einbezogen werden
  • Erwerbsminderungsrenten sollen auch für Bestandsrentner erhöht werden
  • Die Rente soll in Zukunft nur noch ein Einsäulenmodell sein
  • Die Mütterrente soll aus Steuermitteln bezahlt werden.

Eine Forderung lautet auch, dass diejenigen die lange gearbeitet, aber wenig verdient haben, Freibeträge bekommen sollen, so dass sie oberhalb der Armutsgrenze sind.

Hochinteressant war, dass in Österreich, das durchaus vergleichbar ist mit Deutschland, eine durchschnittliche Rente für Männer von 1820 Euro und für Frauen von 1220 Euro gezahlt wird. In Österreich ist es geglückt, den Sozialstaat zu stärken bei einem Beitragssatz von ca. 22%, ohne dass die Wirtschaft zusammengebrochen ist.

Die Podiumsdiskussion ergab, dass sich Jüngere durchaus Sorgen um ihre Rente machen. Auch die Zuschauer diskutierten mit und unterstützten die Forderungen des DGB und der Experten. Wichtig ist es nun, diese Forderungen an die Rentenkommission in Berlin heranzutragen.

Lernen in der Natur – Grünes Klassenzimmer im Burgpark

Am 4.10.18 wurde das Grüne Klassenzimmer im Burgpark Hermülheim eingeweiht, ein Projekt mit langem Vorlauf, das den Baumlehrpfad von 2014 ergänzt. Auf diesem Lehrpfad können 28 verschiedene Baumarten des Burgparks mit Hilfe eines QR-Codes identifiziert und ihre Beschreibungen auf dem Smartphone abgerufen werden.

Federführend bei beiden Projekten war Herr Thomas Knechten, stellv. Leiter des Ernst-Mach-Gymnasiums, der von vielen Seiten unterstützt wurde, z.B.durch den BUND, die Stadtwerke, die Lokale Agenda Hürth sowie Sponsoren.

Das Grüne Klassenzimmer ist zwar vom EMG eingerichtet worden und wurde gleich von der 5a getestet, es steht aber allen Schulen offen, die ihre Klassenzimmer verlassen und im Park unterrichten wollen.

Kinderschutzbund Hürth feiert 25jähriges Bestehen

Ein Vierteljahrhundert gibt es den Kinderschutzbund in Hürth. Dies wurde in der Musikschule Auftakt gefeiert mit buntem Programm für Kinder und musikalischen Beiträgen des Orchesters der Musikschule. Heinz Hilgers, der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, gratulierte Karolin Königsfeld, die Gründerin und Vorsitzende ist, zu ihrer erfolgreichen Arbeit. (Bild oben)

Der Kinderschutzbund Hürth hat viele Projekte zum Wohl von Kindern und Familien angestoßen, die Armutsprävention und Bildungs- und Teilhabeförderung zum Inhalt haben. Leseförderung an der Milos-Sovak-Schule gehört seit Jahren dazu; seit Anfang diesen Jahres hat der Leseclub Fridolin an der Deutschherrenschule den Kinderschutzbund als Bündnispartner. Durch die enge Vernetzung mit dem Jugendamt kann der Kinderschutzbund besonders erfolgeiche Arbeit leisten.

Wir gratulieren dem Kinderschutzbund Hürth zu seinen vielfältigen, sehr guten Projekten und sagen auch für die Zukunft unsere Unterstützung zu.

Mobile Jugendarbeit und Schulsozialarbeit werden wieder getrennt!

Zwei Jahre lang wurden in Hürth die Mobile Jugendarbeit und Schulsozialarbeit in Personalunion durchgeführt. Träger war die „Katholische Jugendagentur“ (kja), die als einzige Bewerberin den Zuschlag für die Durchführung bekommen hatte.

Im März 2018 wurde eine Zwischenbilanz gezogen, die verheerend ausfiel. Es hatten sich keinerlei von der Mehrheitsfraktion behaupteten Synergieeffekte ergeben. Im Gegenteil hatte sich herausgestellt, dass das Personal die verschiedenen Zielgruppen nicht im erwünschten Maße erreichen konnte. Die Gruppe der Schulkinder hatte andere Bedarfe als die Gruppe der Jugendlichen. Die Sozialarbeiter schilderten, welchen Belastungen sie durch die Kombination der beiden Bereiche ausgesetzt waren: vormittags Probleme von Grundschülern in Efferen und Alstädten-Burbach lösen und nachmittags und abends sich um Freizeitprojekte von Jugendlichen in sechs Stadtteilen kümmern: das musste scheitern. Daher beklagten sich die Schulen über unzureichende Präsenz, die durch die Arbeitszeiten begründet waren und die Sozialarbeiter empfanden das Pensum als nicht leistbar.

Die SPD hatte von Anfang an darauf hingewiesen, dass dieses Projekt zum Scheitern verurteilt sei, weil es nicht die verschiedenen Bedarfe von Schulkindern und Jugendlichen abdecken konnte. Leider aber hat die Mehrheitsfraktion dies nicht beachtet und zum Schaden des Personals und der Kinder und Jugendlichen ihre Vorstellungen durchgesetzt.

Die SPD begrüßt, dass die Verwaltung jetzt die beiden Bereiche trennen will. Jedoch hätten wir gewünscht, die Stellen bei der Stadt anzusiedeln und sie nicht an einen freien Träger zu vergeben. Die Verwaltung weigerte sich aber, die Stellen mit städtischen Kräften zu besetzen. Wir stimmten schließlich der Ausschreibung zu, jedoch mit dem Auftrag, nach Auslaufen des Projekts die Schaffung eigener Stellen zu prüfen. Wir werden sehr genau beobachten, wie sich das Projekt weiter entwickelt.

Sommerfest 2018 „Am Gustav“

Am 15.9.18 feierte das Familienbüro „Am Gustav“ (Gustav-Stresemann-Ring in Efferen) sein Sommerfest. Fast auf den Tag genau vor zwei Jahren wurde das Familienbüro eröffnet. Es ist eine Anlaufstelle im Viertel mit Angeboten wie Müttercafé, Hausaufgabenbetreuung, Offenem Jugendtreff, Kochkursen für Babynahrung, Offenem Anwohnertreff, Beratung für pflegende Angehörige und Bücherangeboten, um nur einige zu nennen. In zwei Jahren hat es sich gut etabliert und wird rege angenommen.

Das Sommerfest bei strahlendem Sonnenschein wurde von vielen Familien, Anwohnern, aber auch Jugendpolitikern besucht. Auch das Gewandhaus, das preiswerte Bekleidung anbietet, war mit einem Stand vertreten. Das Gewandhaus hatte das Familienbüro Am Gustav mit einer Spende von 4000 Euro unterstützt. Hier zeigt sich Vernetzung von ihrer besten Seite.

Das „Gustav-Team “ mit Frau Engel (3.von links), Frau Annen-Waizner (2. von rechts) und Frau Pankow (ganz rechts) mit fröhlichen Gästen.

Wir freuen uns über diese gelungene Sozialraumprojekt und wünschen für die Zukunft weiterhin viel Erfolg.

Das IPZ ist gerettet!

Mitgliederversammlung beschließt
Weiterführung des Vereins

Seit 36 Jahren leistet das Institut für europäische Partnerschaften und internationale Zusammenarbeit mit Sitz in Hürth positive Arbeit zur Förderung von internationalen Partnerschaften. Es berät Kommunen, Partnerschaftsvereine und Schulen in der Planung und Durchführung von Partnerschaftsprojekten. Besonders hervorzuheben ist die Beratung bei Anträgen zu Fördermitteln der Europäischen Union, hier ist seine Arbeit unersetzlich. Das IPZ führt Netzwerktreffen und Schulungen sowie Fachtage und Treffen mit Multiplikatoren durch. Mitglieder sind sowohl Kommunen als auch Partnerschaftsvereine, Regionen und Landkreise, Europainstitutionen und Einzelpersonen. Das Anliegen des IPZ ist, den Europa-Gedanken zu vertiefen und durch internationale Projekte zu stärken.

mehr über das IPZ hier

Leider kann die Arbeit des IPZ nicht dauerhaft durch Mitgliedsbeiträge und Kursgebühren finanziert werden. Die EU kürzte Fördermittel und strich die institutionelle Förderung. Die Arbeit ließ sich nur noch auf Kosten der Mitarbeiterinnen aufrechterhalten, die mit Reduzierung der Stundenzahl und Kurzarbeit loyal zum Verein standen. Jedoch konnte trotzdem keine dauerhafte Verbesserung erreicht werden. Deshalb wurde überlegt, nicht nur die Geschäftsstelle zu schließen, sondern auch den Verein aufzulösen.

Jedoch auf der Mitgliederversammlung am 7.9.18 in Bedburg war die einhellige Meinung, dass das Netzwerk mit 430 Mitgliedern und das Fachwissen für Praxisfragen der Partnerschaftsarbeit unbedingt erhalten bleiben sollte. Einstimmig wurde beschlossen, den Verein zu erhalten, jedoch mit schmerzlichen Einschnitten. Die Geschäftsstelle wird geschlossen, allen vier Mitarbeiterinnen wurde gekündigt. Aber: der Newsletter wird jeden Monat erstellt, Netzwerk und Fachwissen bleiben weiter verfügbar, da eine Honorarkraft einmal wöchentlich Auskünfte erteilt. Zwei-bis dreimal im Jahr werden kostenlose Treffen angeboten, die von Honorarmitarbeitern, Ehrenamtlern und dem Vorstand geplant und durchgeführt werden. Die Geschäftsführerin, Frau Noddeland, ist weiter für den Verein tätig, allerdings nur noch an einem Tag.

Nach dem Beschluss, den Verein nicht aufzulösen, wurde der Vorstand neu gewählt, Sascha Solbach bleibt Vorsitzender.

Der neue Vorstand des IPZ: (vlnr) Sascha Solbach, Isabell Kurz, Ricarda Kerl, Angelika Joormann-Luft, Anna Noddeland, Friedrich Löhr, Wolfgang Kunert, Marijke Mulder

Es ist sehr zu begrüßen, dass in der gegenwärtigen Stimmung, die auf Abschottung und Nationalisierung zielt, die Arbeit eines solchen Vereins, der internationale Projekte unterstützt, für mehr Europa wirbt und die Förderung gegenseitigen Austausches zum Ziel hat, erhalten bleibt.

In Zukunft wird auch in Hürth mehr von ihm zu hören sein.

Endlich! Die Rente ist zum Thema geworden!

Seit Jahren wird in der SPD versucht, das Thema Rente zu diskutieren und Vorschläge zur Sicherung der gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) zu machen. An der Basis, auf Landes- und Bundesparteitagen gab es Anträge zur Veränderung des Systems weg von der steuerlichen Unterstützung der kapitalmarktabhängigen Altersvorsorge hin zur Stärkung des gesetzlichen Umlagesystems.

Jedoch sind diese Vorschläge weder in das Programm zur Bundestagswahl noch in den Koalitionsvertrag eingeflossen. Die über 30 Anträge, die eine Abschaffung der Riester-Rente auf dem Bundesparteitag am 7.12.17 forderten, wurden in eine Kommission verwiesen, die es ein Dreivierteljahr später immer noch nicht gibt. Das einzige, was passiert ist, ist die Gründung einer Regierungskommission, die in zwei Jahren ein Konzept erarbeitet haben soll. Zu dem Wenigen, was im Koalitionsvertrag über die Rente steht, gehört die Vereinbarung, das Rentenniveau bis 2025 nicht unter 48% sinken zu lassen.

Nun hat Finanzminister Olaf Scholz in einem Interview die Forderung aufgestellt, das Rentenniveau nicht nur bis 2025, sondern bis 2040 nicht unter 48% sinken zu lassen. Dies ist sicher nicht die Lösung des Rentenproblems sondern nur eine Minimalforderung.

Dies ist aber unerlässlich, um die Altersarmut vieler Menschen zu verhindern, wenn ab 2025 die „baby boomer“ in Rente gehen.

Wünschenswert ist
➢ ein höheres Rentenniveau (mindestens 50%),
➢ die Aufgabe der Steuerbegünstigung der privaten Altersvorsorge,
➢ die Absicherung von Geringverdienern und vieles mehr.

Konzepte, die Armutsfestigkeit und Bezahlbarkeit im Blick haben, gibt es längst. Ideen dazu finden sich z.B. hier.

Daher geht es jetzt darum, dass die SPD ihre Aufgabe wahrnimmt, ihre Position in einer eigenen Kommission zu schärfen, damit sie in der Regierungskommission mehr Gewicht hat. Auf gar keinen Fall geht es darum, Scheindebatten zu führen, die die Jungen gegen die Alten aufhetzen oder die Bezahlbarkeit einer armutsfesten Rente in Frage stellen. Dies sind Ablenkungsmanöver, die nicht zum Ziel führen.

 

40 Jahre – Stadt Hürth undenkbar ohne die SPD

Hürth, wie wir es heute kennen und schätzen, wurde entscheidend geprägt von Personen der Kommunalpolitik, allen voran Gemeindedirektor Otto Räcke, der es sich zur Aufgabe gemacht hatte, in Hürth ein Zentrum zu schaffen. Fast 20 Jahre verfolgte er dieses Ziel, konnte im Ruhestand noch erleben, wie durch die Einweihung des Einkaufszentrums (1977) und die Verleihung der Stadtrechte „in Würdigung der intensiven Bestrebungen um eine Aufwärtsentwicklung“ 1978 seine Arbeit Früchte trug. (mehr über Otto Räcke hier)

Bei der Kommunalwahl im September 1979 errang die SPD erstmals seit Jahrzehnten mit hauchdünnem Vorsprung die absolute Mehrheit im Rat. Am 16. Oktober wurde Rudi Tonn zum Bürgermeister der Stadt gewählt. Die folgenden Jahre waren prägend für die Entwicklung Hürths. Gleich zu Beginn seiner Amtszeit wurde mit der Planung des Baus von Rat- und Bürgerhaus begonnen.

Wenig später folgten das Jugendzentrum Bonnstraße und

die neue Feuer- und Rettungs­wache an der Luxemburger Straße. Im Herbst 1984 verteidigte die SPD die absolute Mehrheit souverän und Rudi Tonn wurde erneut zum Bürgermeister gewählt. Er blieb es insgesamt 20 Jahre lang. In seine Amtszeit fielen weitere Projekte, die unser Stadtbild heute nachhaltig prägen.

Dazu gehört unter anderem der Burgpark in Efferen, dann ab 1987 der Bau eines großen Freizeit-, Erholungs-, und Sportparks an der Sudetenstraße, den wir heute als Bürgerpark kennen,

sowie der Ausbau des Hallenbades zum Familienbad „De Bütt“.

Im September 1997 fuhr erstmals ein Stadtbus durch Hürth. Ziel war die Vernetzung aller Hürther Stadtteile durch ein leistungsfähiges Nahverkehrssystem. Mit inzwischen über drei Millionen Fahrgästen im Jahr entwickelte sich der Stadtbus zu einer Erfolgsgeschichte.

Die Stadtspitze 1996 (vlnr): Stadtdirektor Walther Boecker, Bürgermeister Rudi Tonn, Leiter der Stadtwerke Dr. Dirk Ahrens-Salzsieder

Nach der neuen Gemeindeverfassung wurde 1999 erstmals ein hauptamtlicher Bürgermeister an die Spitze der Stadt gewählt. Die Hürther schenkten Walther Boecker, zuvor bereits drei Jahre Stadtdirektor, als Nachfolger von Rudi Tonn das Vertrauen. Seine Amtszeit war geprägt durch umfangreiche Investitionen im Bildungsbereich. Rund 2.400 neue Betreuungsplätze in Kindergärten und offenen Ganztagsschulen wurden in dieser Zeit geschaffen.

Sein größtes Projekt war die Einrichtung einer Gesamtschule in Hürth, die im August 2014 ihren Betrieb aufnahm und zum Schuljahr 2017/18 in ihren Neubau an der Sudetenstraße ziehen konnte. Inzwischen besuchen fast 500 Schülerinnen und Schüler die Gesamtschule, Tendenz steigend.

In 30 der vergangenen 40 Jahre stellte die SPD entweder mit absoluter Mehrheit oder in Koalitionen mit kleineren Partnern die Ratsmehrheit.  In 37 Jahre davon stellte die SPD die Spitze der Verwaltung mit Gemeinde-  bzw. Stadtdirektoren oder Bürgermeistern. Viele der geschilderten, die Entwicklung der Stadt prägenden Entscheidungen wurden einmütig getroffen, bei einigen wie unter anderem dem Bürgerhaus, dem Jugendzentrum, dem Stadtbus oder zuletzt der Gesamtschule musste sich die SPD gegen zum Teil heftige Widerstände durchsetzen.

Doch letztlich haben die Entscheidungen die Stadt voran gebracht.

Im Juli 2018 feierte die Stadt die Verleihung der Stadtrechte. Ein buntes Musikprogramm, das 40jährige Jubiläum der Jugendfeuerwehr, aber auch eine Vielzahl von Vereinen und Initiativen lockten zahlreiche Besucher an. Die Vereinsmeile am 15.7.18 machte deutlich, welch unterschiedlichen Aktivitäten viele Hürther nachgehen, zu denen Kultur, Bildung, Jugendhilfe, Kirchen, Umwelt, Flüchtlingshilfe aber auch Karnevals- und Schützenvereine und Ortsgemeinschaften gehören. Allen Beteiligten gebührt unser Dank für die umfangreichen Vorbereitungen und die zeitintensive Präsentation. Möge die fruchtbare Zusammenarbeit das Stadtfest überdauern!

Autoren: Lukas Gottschalk, Margit Reisewitz
Fotos: privat