Brexit- gesehen aus britischer Perspektive

Unser Besuch in England führte uns nach Bournemouth, wo wir Freunde besuchten. Natürlich war der Brexit auch ein Thema, um so mehr, als am 17. Oktober der EU-Gipfel unmittelbar bevorstand. Seit dem Referendum sind nun mehr als 2 Jahre vergangen, das endgültige Austrittsdatum ist der 29.3.2019 und eine Übereinkunft ist nicht in Sicht.

Wir diskutierten die Haltung der Politiker, es wurde beklagt, dass sie weder aufrichtig noch an Lösungen interessiert seien, die den Bürgern nutzten. Es seien nur Machtspiele. Selbst Gegner des Brexit fühlen sich durch die EU nicht angemessen behandelt, die EU habe das Problem der Einwanderung, unter dem Großbritannien wegen der geringen Sprachbarriere besonders zu leiden gehabt hätte, nicht ernst genug genommen.

Die Situation vor dem EU-Gipfel zeigte Premierministerin May umzingelt von Angriffen: durch ihr eigenes Kabinett, von Befürwortern des Brexit, durch ihren Koalitionspartner DUP und die EU. Das Problem, das unlösbar scheint, ist die Grenze zwischen Nordirland und der Irischen Republik, die seit dem Karfreitags-Abkommen von 1998 offen ist. Sollte sie wegen des Brexits wieder geschlossen werden, könnte der Konflikt zwischen Nordirland und der Irischen Republik wieder aufflammen. Der Vorschlag ist nun, ein Sicherheitsnetz (backstop) einzuführen, bei dem GB in der Zollunion mit der EU bleibt, bis ein Handelsabkommen abgeschlossen ist. Allerdings stößt dies bei den Befürwortern des Brexit (Brexiteers) auf Widerstand.

Kompliziert wird die Lage noch zusätzlich durch den mangelnden Rückhalt für Theresa May im Kabinett. Erwartet wird, dass noch einige Minister das Kabinett verlassen werden. Ihr lautester Gegner ist jedoch David Davies, der frühere Minister für den Brexit, der fordert, man solle die 39 Md Pfund, die GB an die EU zahlen soll, als Pfand für bessere Bedingungen nehmen, damit man nicht die Katze im Sack (pig in a poke) kaufen müsse. Viele Beobachter glauben, dass Theresa Mays Tage als Premierministerin gezählt sind.

Über zwei Jahre nach dem Referendum ist GB tief gespalten. Eine Umfrage der Gruppe „Hope not Hate“ in diesem Sommer ergab, dass es nicht nur klare geographische Unterschiede zwischen Pro Brexit (Leave voters) und Gegnern des Brexit (Remain voters) gibt, sondern auch in den Einstellungen gegenüber dem Islam, der wirtschaftlichen Entwicklung und der Zukunft im allgemeinen. Während viele Bewohner wirtschaftlich schwacher Gegenden sich vom Brexit eine bessere Zukunft versprechen, sehen Remain-Wähler die Zukunft eher pessimistisch. Umgekehrt ist es bei der Haltung zum Islam, den über 50% der Leave-Wähler als Bedrohung für GB sehen.

Der EU-Gipfel vom 17.10.18 brachte keinen Fortschritt. Es sieht jetzt eher so aus, dass der geplante Gipfel im November ausfällt und Großbritannien auf einen harten Brexit zusteuert. Dies ist sicherlich die schlechteste Lösung für alle Beteiligten.

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