Brexit- gesehen aus britischer Perspektive

Unser Besuch in England führte uns nach Bournemouth, wo wir Freunde besuchten. Natürlich war der Brexit auch ein Thema, um so mehr, als am 17. Oktober der EU-Gipfel unmittelbar bevorstand. Seit dem Referendum sind nun mehr als 2 Jahre vergangen, das endgültige Austrittsdatum ist der 29.3.2019 und eine Übereinkunft ist nicht in Sicht.

Wir diskutierten die Haltung der Politiker, es wurde beklagt, dass sie weder aufrichtig noch an Lösungen interessiert seien, die den Bürgern nutzten. Es seien nur Machtspiele. Selbst Gegner des Brexit fühlen sich durch die EU nicht angemessen behandelt, die EU habe das Problem der Einwanderung, unter dem Großbritannien wegen der geringen Sprachbarriere besonders zu leiden gehabt hätte, nicht ernst genug genommen.

Die Situation vor dem EU-Gipfel zeigte Premierministerin May umzingelt von Angriffen: durch ihr eigenes Kabinett, von Befürwortern des Brexit, durch ihren Koalitionspartner DUP und die EU. Das Problem, das unlösbar scheint, ist die Grenze zwischen Nordirland und der Irischen Republik, die seit dem Karfreitags-Abkommen von 1998 offen ist. Sollte sie wegen des Brexits wieder geschlossen werden, könnte der Konflikt zwischen Nordirland und der Irischen Republik wieder aufflammen. Der Vorschlag ist nun, ein Sicherheitsnetz (backstop) einzuführen, bei dem GB in der Zollunion mit der EU bleibt, bis ein Handelsabkommen abgeschlossen ist. Allerdings stößt dies bei den Befürwortern des Brexit (Brexiteers) auf Widerstand.

Kompliziert wird die Lage noch zusätzlich durch den mangelnden Rückhalt für Theresa May im Kabinett. Erwartet wird, dass noch einige Minister das Kabinett verlassen werden. Ihr lautester Gegner ist jedoch David Davies, der frühere Minister für den Brexit, der fordert, man solle die 39 Md Pfund, die GB an die EU zahlen soll, als Pfand für bessere Bedingungen nehmen, damit man nicht die Katze im Sack (pig in a poke) kaufen müsse. Viele Beobachter glauben, dass Theresa Mays Tage als Premierministerin gezählt sind.

Über zwei Jahre nach dem Referendum ist GB tief gespalten. Eine Umfrage der Gruppe „Hope not Hate“ in diesem Sommer ergab, dass es nicht nur klare geographische Unterschiede zwischen Pro Brexit (Leave voters) und Gegnern des Brexit (Remain voters) gibt, sondern auch in den Einstellungen gegenüber dem Islam, der wirtschaftlichen Entwicklung und der Zukunft im allgemeinen. Während viele Bewohner wirtschaftlich schwacher Gegenden sich vom Brexit eine bessere Zukunft versprechen, sehen Remain-Wähler die Zukunft eher pessimistisch. Umgekehrt ist es bei der Haltung zum Islam, den über 50% der Leave-Wähler als Bedrohung für GB sehen.

Der EU-Gipfel vom 17.10.18 brachte keinen Fortschritt. Es sieht jetzt eher so aus, dass der geplante Gipfel im November ausfällt und Großbritannien auf einen harten Brexit zusteuert. Dies ist sicherlich die schlechteste Lösung für alle Beteiligten.

Rente muss für ein gutes Leben reichen

Dies war der Titel der Info-Veranstaltung, zu der der DGB Düsseldorf/Bergisch Land am 11. Oktober 2018 eingeladen hatte. Hochrangige DGB-Vertreterinnen diskutierten sowohl mit Experten wie der Professorin Dr. Engelen-Kefer und dem Referatsleiter des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts, Dr. Florian Blank, als auch mit Vertreterinnen der jungen Generation, Ramona Hein, Hotelfachfrau und Lena Herrmann, die bei Mercedes beschäftigt ist.

In den Vorträgen wurde deutlich, dass die Situation der Rentnerinnen und Rentner in NRW regional sehr unterschiedlich ist; die höchste Rente in NRW gab es 2015 für männliche Neurentner in Bottrop mit durchschnittlich 1219 Euro, dicht gefolgt vom Rhein-Erft-Kreis mit 1216 Euro. Schlusslichter bilden Düsseldorf mit 945 und Bonn mit 904 Euro. (DGB Rentenreport 2017, S. 6)

Bei Frauen liegen die Düsseldorferinnen mit 690 Euro an der Spitze, Schlusslicht sind die Gelsenkirchenerinnen mit 474 Euro. Bedenklich ist der Anstieg der Altersarmut. Eine wachsende Zahl von Menschen ist auf Grundsicherung angewiesen, weil die Rente nicht zum Leben reicht. 2015 waren dies in NRW über 267 000 Menschen, 7% mehr als 2013.

Besonders betroffen davon sind Frauen, die im Niedriglohnsektor arbeiten; 25% der Arbeitenden können keine Rente aufbauen ,weil sie nicht in die Rentenkasse einzahlen. Für diese Gruppe ist aber die gesetzliche Rente besonders wichtig.Hieraus leitet der DGB Forderungen an die Rentenkommission ab:

  • Die Absenkungsfaktoren müssen verschwinden
    (Riesterfaktor, Nachhaltigkeitsfaktor)
  •  Riesterförderung für Neuverträge muss gestoppt werden
  • Alle Erwerbstätigen (Selbstständige, Beamte) sollen einbezogen werden
  • Erwerbsminderungsrenten sollen auch für Bestandsrentner erhöht werden
  • Die Rente soll in Zukunft nur noch ein Einsäulenmodell sein
  • Die Mütterrente soll aus Steuermitteln bezahlt werden.

Eine Forderung lautet auch, dass diejenigen die lange gearbeitet, aber wenig verdient haben, Freibeträge bekommen sollen, so dass sie oberhalb der Armutsgrenze sind.

Hochinteressant war, dass in Österreich, das durchaus vergleichbar ist mit Deutschland, eine durchschnittliche Rente für Männer von 1820 Euro und für Frauen von 1220 Euro gezahlt wird. In Österreich ist es geglückt, den Sozialstaat zu stärken bei einem Beitragssatz von ca. 22%, ohne dass die Wirtschaft zusammengebrochen ist.

Die Podiumsdiskussion ergab, dass sich Jüngere durchaus Sorgen um ihre Rente machen. Auch die Zuschauer diskutierten mit und unterstützten die Forderungen des DGB und der Experten. Wichtig ist es nun, diese Forderungen an die Rentenkommission in Berlin heranzutragen.

Lernen in der Natur – Grünes Klassenzimmer im Burgpark

Am 4.10.18 wurde das Grüne Klassenzimmer im Burgpark Hermülheim eingeweiht, ein Projekt mit langem Vorlauf, das den Baumlehrpfad von 2014 ergänzt. Auf diesem Lehrpfad können 28 verschiedene Baumarten des Burgparks mit Hilfe eines QR-Codes identifiziert und ihre Beschreibungen auf dem Smartphone abgerufen werden.

Federführend bei beiden Projekten war Herr Thomas Knechten, stellv. Leiter des Ernst-Mach-Gymnasiums, der von vielen Seiten unterstützt wurde, z.B.durch den BUND, die Stadtwerke, die Lokale Agenda Hürth sowie Sponsoren.

Das Grüne Klassenzimmer ist zwar vom EMG eingerichtet worden und wurde gleich von der 5a getestet, es steht aber allen Schulen offen, die ihre Klassenzimmer verlassen und im Park unterrichten wollen.

Kinderschutzbund Hürth feiert 25jähriges Bestehen

Ein Vierteljahrhundert gibt es den Kinderschutzbund in Hürth. Dies wurde in der Musikschule Auftakt gefeiert mit buntem Programm für Kinder und musikalischen Beiträgen des Orchesters der Musikschule. Heinz Hilgers, der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, gratulierte Karolin Königsfeld, die Gründerin und Vorsitzende ist, zu ihrer erfolgreichen Arbeit. (Bild oben)

Der Kinderschutzbund Hürth hat viele Projekte zum Wohl von Kindern und Familien angestoßen, die Armutsprävention und Bildungs- und Teilhabeförderung zum Inhalt haben. Leseförderung an der Milos-Sovak-Schule gehört seit Jahren dazu; seit Anfang diesen Jahres hat der Leseclub Fridolin an der Deutschherrenschule den Kinderschutzbund als Bündnispartner. Durch die enge Vernetzung mit dem Jugendamt kann der Kinderschutzbund besonders erfolgeiche Arbeit leisten.

Wir gratulieren dem Kinderschutzbund Hürth zu seinen vielfältigen, sehr guten Projekten und sagen auch für die Zukunft unsere Unterstützung zu.