Wie geht „gute Rente“?

Andrea Nahles im „Wohnzimmer der SPD“ in Mülheim

 Am 17.8.17 war Arbeitsministerin Andrea Nahles der Einladung der AG 60+ und der Jusos in Mülheim gefolgt, um das Thema Rente zu diskutieren. Auf dem Podium saßen neben ihr Ulrich Schallwig, dem Vorsitzenden der AG 60+, Carsten Ohm vom VdK, Wolfgang Schmitz als Arbeitgebervertreter, Dieter Hillebrand (DGB) und Arno Klare (MdB).

In ihren Eingangsstatements stellten alle Podiumsgäste die Bedeutung des Themas heraus. Andrea Nahles betonte, dass eine guteRente von guten Löhnen abhänge, die jedoch trotz Mindestlohn nicht in allen Branchen ausreichend seien. Sie plädierte für die Erneuerung des Generationenvertrages und stellte das Rentenkonzept der SPD vor.

Während Arno Klare hervorhob, dass die Durchschnittsrente in Mülheim weit unter dem Bundesdurchschnitt liege, wobei Frauen noch nicht einmal die Hälfte des Bundesdurchschnitts von ca. 1300 Euro erreichten, plädierte der Arbeitgebervertreter dafür, drohende Altersarmut durch ein erhöhtes Renteneintrittsalter zu bekämpfen, aber auch die Erwerbsquote von Frauen zu erhöhen. Ausdrücklich begrüßte er das neue Betriebsrentengesetz, das allerdings von den Zuhörern kritisiert wurde.

Die Fragen der Zuhörer befassten sich mit der bereits jetzt bestehenden Altersarmut, den Krankenkassenbeiträgen bei Direktversicherungen und der Skepsis der Jüngeren gegenüber der gesetzlichen Rentenversicherung. Demgegenüber betonte Andrea Nahles, dass die DRV zwei Kriege und die Wiedervereinigung überdauert habe und kein Grund bestehe, sie anzuzweifeln.

Ich erläuterte den im OV Hürth einstimmig beschlossenen Antrag mit den Forderungen zum Stop der Riesterrente, der Wiedereinführung der Mindestentgeltpunktzahl und der besonderen Berücksichtigung von belastenden Berufen. Hierfür gab es Beifall von den Zuhörern. Andrea Nahles ging zwar nicht auf Einzelheiten ein, erklärte sich aber bereit, den Antrag mitzunehmen und ihn sich genauer anzusehen. Jetzt hoffen wir, dass wir darüber mit ihr ins Gespräch kommen.

Erfreut waren wir darüber, dass von sowohl vom DGB-Vertreter, als auch von Arno Klare die Aussage kam, Riester sei gescheitert, das läßt hoffen, dass sich hier etwas bewegt.

Insgesamt hat die gut besuchte Veranstaltung im Bürgergarten, dem „Wohnzimmer der SPD Mülheim“, wie Arno Klare sagte, gezeigt, dass das Thema in der Basis intensiv diskutiert wird und bei der Spitze der Partei angekommen ist.

 

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