Besuch der Partnerstadt Spijkenisse

Die AG 60+ der Hürth SPD hatte eine Fahrt in unsere Partnerstadt Spijkenisse organisiert, an der 35 Personen teilnahmen.

Der Besuch begann im Rathaus von Spijkenisse, wo wir von Bürgermeisterin Salet empfangen wurden. Obwohl Spijkenisse durch Eingemeindung auf 80 000 Einwohner angewachsen ist und jetzt Nissewaard heißt, bleibt die Freundschaft erhalten. Die Partnerschaft besteht seit 1966, Frau Salet war auch zur Jubiläumsfeier letztes Jahr in Hürth.

Im Gespräch (vlnr) Jaap Bouman vom Partnerschaftsverein in Spijkenisse, Mirjam Salet, die Bürgermeisterin von Nisseward und Margit Reisewitz vom Partnerschaftsverein Hürth

Als Vorsitzende der AG 60+ in Hürth bedankte ich mich und überbrachte die Grüße der Stadt und des Partnerschaftsvereins und betonte die gute Zusammenarbeit beider Städte.

Nach einem typisch holländischen Mittagessen besichtigten wir das Rathaus, wo wir auch im Sitzungssaal des Stadtrates Platz nehmen durften.

Heenvliet, bekannt durch den Pferdemarkt.

Die anschließende Stadtrundfahrt zeigte uns, dass in das ehemalige Fischerdorf Spijkenisse auch kleine, hübsche Städte eingemeindet wurden.

 

Am nächsten Morgen wurde uns von Jaap Bouman das Gesundheitswesen vorgestellt, das sich in seiner Finanzierung sehr vom deutschen unterscheidet, denn alle Bürger zahlen ein und zwar 5,6% vom Einkommen. Auch das Rentensystem scheint vorbildlich, es beruht auf drei Säulen, der Grundrente, der Versicherung auf betrieblicher Basis und privater Vorsorge, wobei die beiden tragenden Säulen die Grundrente und die Betriebsrenten sind. Nachdem man 50 Jahre in den Niederlanden gelebt hat, hat man Anspruch auf die Grundrente, die für Alleinstehende 70% des Mindestlohns beträgt. Allerdings reicht dies zum Leben nicht aus, so dass Betriebsrenten erforderlich sind. Private Vorsorge spielt keine große Rolle.

Hier die Mühle von Spijkenisse, die gemäß einem alten Windrecht höher gesetzt wurde, weil einige Neubauten ansonsten den Wind genommen hätten.

Nach dem interessanten Vortrag machten wir einen Stadtbummel durch die Altstadt von Spijkenisse. Die Stadtbibliothek (Boekenberg) mit ihrer modernen Technik und originellen Architektur ist der ganze Stolz der Stadt.  hier mehr über diese großartige Bibliothek

Ein Erlebnis der besonderen Art war die Schiffstour am Abend mit Live-Musik und einem Büffet, das aus der Tiefe des Schiffes emporstieg und zu dem man von einem livrierten Diener geleitet wurde. Nach dem Essen wurde die Tanzfläche freigegeben, während draußen malerische Städte wie Dordrecht vorbeiglitten.

Nach dem Essen wurde die Tanzfläche freigegeben, während draußen malerische Städte wie Dordrecht vorbeiglitten.

Mit dem Bus erkundeten wir am Sonntagmorgen die neuen Hafenanlagen von Rotterdam.

So sieht es heute aus.

so vor wenigen Jahren am selben Platz

Leider war das Wetter ziemlich kühl, so dass die Fahrt mit dem offenen Flüsterboot durchs Naturschutzgebiet ausfallen musste und stattdessen eine Rundfahrt mit dem Bus gemacht wurde.

Bio- Weinbau in Holland

Sie endete im Weingut Vier Ambachten, wo wir original holländischen Wein verkosten konnten.

Nach dem Wochenende fuhren wir montags zurück, machten Station in Venlo, wo wir mit Stadtbummel und Mittagessen uns von den Niederlanden verabschiedeten. Wir waren uns einig: eine lohnenswerte Fahrt!

 

Die merkwürdigen Rödl-Rechnungen

Die Firma Rödl&Partner hat für die Stadt Hürth eine Organisations- und „Effizienz“-Untersuchung angestellt und dafür 50.000 Euro erhalten.

Rödl&Partner behaupten, dass durch teilweisen Einsatz von Honorarkräften statt Tarifmitarbeitern in der Musikschule sich große Einsparungen erzielen lassen, bei 50% Honorarkräften sollen es 285.084€ pro Jahr sein.

In diesem Beitrag interessieren uns vor allem die Zahlen, die auch im Ausschuss für Kultur, Bäder und Sport vom 28.6.17 diskutiert wurden. Die negativen Auswirkungen auf die Qualität unserer Schule und die rechtlichen Risiken sollen an anderer Stelle diskutiert werden.

  1. Honorarkosten

Rödl&Partner behaupten, dass die Jahreswochenstunde einer Honorarkraft 884 Euro kostet. Bezahlt man die Zusammenhangskosten (Konferenzen, Konzerte, Elterngespräche) wie eine Unterrichtsstunde, kostet die Jahreswochenstunde 1.532€ (lt. Vorlage vom 28.6.17). Im Prozess vor dem LSG Münster vom 6.7.16 ging es um eine Honorarkraft, für die 23,50€ je Unterrichtseinheit bezahlt wurden und entsprechend alle Zusammenhangstätigkeiten. Die Jahreswochenstunde kostet dann einschließlich Künstlersozialkasse 1806,05€. Diese 23-24€ je Unterrichtseinheit werden auch an vielen anderen Schulen bezahlt. Es mag Musikschulen geben, die einen Stundensatz berechnen, wie ihn Rödl&Partner unterstellen. Wenn es jedoch an anderer Stelle insbesondere für examinierte Musikschullehrer 20% mehr Honorar gibt, ist die Versuchung groß, sich eine andere Schule zu suchen.

  1. Lohnkosten der Tarifkräfte

Die Kosten einer Jahreswochenstunde einer Tarifkraft wurden von Rödl&Partner mit 2500€ angegeben. Das verwundert, denn die Lohnkosten einer durchschnittlichen Tarifkraft einschließlich Lohnnebenkosten führen zu einem Preis von 1710,86 € (also weniger als für eine Honorarkraft).

Die Erklärung für diese merkwürdige Rödl-Zahl liegt vermutlich im Folgenden:

  1. Sachaufwendungen

In der Vorlage vom 28.6.17 wird behauptet, dass für Tarifkräfte durchschnittlich 5.132,84€ Sachaufwendungen anfallen, die angeblich bei Honorarkräften nicht entstehen. Für die 14 VZÄ-Stellen bedeutet dies fast 72.000€ für die ganze Musikschule.

Dies ist natürlich Unsinn. Unsere Verwaltung kennt den Haushalt 2017. Danach gibt es 33.940€ Sachaufwendungen für die ganze Musikschule. Nun kann man die Positionen untersuchen, bei denen es Einsparpotential durch Honorarkräfte gibt. Einzig bei der Lehrerfortbildung mit 1600€ kann man sich Ersparnisse durch Honorarkräfte vorstellen. Je Vollzeitstelle sind das also 114,28€ pro Jahr. Wie lange darf eine Besprechung dreier Amtsleiter dauern, bis diese 114,28€ verbraucht sind?

  1. Verwaltungsgemeinkosten

Es ist richtig, dass die Beschäftigung von Personal Verwaltungskosten erfordert. Dies gilt für Tarifmitarbeiter aber grundsätzlich auch für Honorarkräfte. In der Vorlage vom 28.6.17 wird aber unterstellt, dass dies für Tarifkräfte durchschnittlich 7.698,88€ sind. (für die 14 Stellen also zusammen 107.784,32€)

Für die Honorarkräfte fallen angeblich keine Kosten an. Dies ist abwegig.

  • Der Abschluss eines Arbeitsvertrags verursacht Kosten.
    Der Abschluss eines Honorarvertrags nicht?
  • Die Bezahlung des Monatsgehalts verursacht Verwaltungskosten.
    Die Bearbeitung und Bezahlung einer Rechnung nicht?
  • Die Prüfung eines Arbeitsverhältnisses durch das Rechnungsprüfungsamt verursacht Kosten. Die Prüfung der Honorarrechnungen nicht?

Die Verwaltung sollte sich auf die eigene Kompetenz verlassen und nicht den abwegigen Vorstellungen von Rödl&Partner folgen.

Wenn man den Angaben der KGSt für die Verwaltungsgemeinkosten Glauben schenken darf, liegt dieser Kostenblock für ganz Hürth bei mehreren Millionen Euro. Die Verwaltung sollte wissen, wofür dieses Geld ausgegeben wird. Wenn man die Einsparmöglichkeiten durch Honorarkräfte wissen möchte, ist das Vorgehen folgendes:

Es ist zu prüfen,

  • welche dieser Leistungen auf Musiklehrer zutreffen und dann
  • welche Leistungen bei Honorarkräften wegfallen bzw. hinzukommen.

Man darf vermuten, dass die Einsparungen für 10% Honorarkräfte äußerst gering sind.

Man kann nur Kosten einsparen, die tatsächlich anfallen. Nur eine andere Kalkulation, ohne dass tatsächlich Aufwendungen verringert werden, führt nicht zu einer Entlastung des Haushalts.

 Eine Einsparmöglichkeit hat die Stadt ausgelassen im Gegensatz zur Stadt Solingen, bei der Rödl&Partner ebenfalls ein mangelhaftes Gutachten abgeliefert hat.
Die Rheinische Post berichtete im Januar 2017:

„Weniger begeistert zeigte sich Kurzbach hingegen über die Beraterfirma Rödl & Partner, die 2016 in einem Gutachten aus Sicht der Stadt unzureichende sowie sachlich falsche Sparvorschläge zur BSG gemacht hatte. Demententsprechend befinde man sich mit Rödl & Partner in einer „strittigen Auseinandersetzung“, so der Stadtchef.“

Wir können davon ausgehen, dass das Honorar nicht in voller Höhe ausbezahlt wurde.

Die CDU unterstellte in der Sitzung des KSB der SPD, dass sie keine Kostenprüfung wolle. Die SPD befürwortet Überprüfungen. Sie müssen jedoch qualifiziert sein. Und der Aufwand muss in einer sinnvollen Relation zum Einsparergebnis stehen.

Wir sollten aufhören, Steuergelder für mangelhafte Gutachten auszugeben.