Fluchtursachen bekämpfen- Diskussion mit Rolf Mützenich

„Geflüchtete integrieren- Fluchtursachen bekämpfen“ – so lautete der Titel der Diskussionsveranstaltung, zu der die Bundestagsabgeordnete Helga Kühn-Mengel eingeladen hatte. Gastredner war der außenpolitische Experte der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Rolf Mützenich. Im Sitzungssaal des Rathauses in Erftstadt erläuterte er die Situation in Syrien, die nach fünf Jahren Bürgerkrieg und 470 000 Toten eine Hauptursache  für Flucht ist. Mützenich betonte, dass Deutschland intensiv an den Friedensbemühungen beteilige und auch schon Erfolge zu verzeichen habe.  Auch die Waffenruhe, die bisher wohl eingehalten werde, gebe Anlass zu vorsichtigem Optimismus, auch wenn niemand sagen könne, ob das so bliebe.

In der anschließenden Diskussion gab es viele Fragen und kritische Anmerkungen. Ein Zuhörer fand, dass die SPD Kriege allgemein bekämpfen müsse, das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei wurde negativ gesehen und meine Frage, wie sich die Bundestagsfraktion zu den Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien stelle, das doch am Syrienkonflikt beteiligt sei, veranlaßte ihn zuzugeben, dass ich den Finger in die Wunde gelegt hätte. Er wies aber darauf hin dass Sigmar Gabriel sich um Verringerung  der Rüstungsexporte bemüht habe und Alleingänge Deutschlands kaum Wirkung hätten. Auch gebe es Bestrebungen, Abrüstungsverhandlungen allgemeiner Art wieder aufzunehmen.

Auch innenpolitische Themen wurden angesprochen, wichtige Aspekte der Integration wie Sprachkurse, Vermittlung in den Arbeitsmarkt und das Problem der Rückführung in nicht-sichere Herkunftsländer. Der Abend zeigte die Komplexität des Themas, das differenziert diskutiert wurde. Es wurde aber auch deutlich, dass noch großer Handlungsbedarf besteht.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.