Nur symbolische schwarz-grüne Kulturpolitik

Meine Erklärung zu TOP 5 der Ratssitzung v. 18.11.14

Umbenennung des Ausschusses für Sport, Bäder und Kultur

 Die SPD-Fraktion hat kein Problem damit, den Ausschuss für Sport, Bäder und Kultur in Ausschuss für Kultur, Bäder und Sport umzubenennen, da wir es für völlig unerheblich erachten, an welcher Stelle das Wort „Kultur“ im Namen dieses Ausschusses vorkommt. Was wir aber kritisieren, ist die Herauslösung des Themenfeldes „Kultur“ aus dem Schulausschuss, der sich jetzt BSI, Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion nennt.

Wir haben der Veränderung des Zuschnitts dieser beiden Ausschüsse in der Ratssitzung v. 24.Juni deshalb auch nicht zugestimmt, weil wir befürchteten, dass die Kulturpolitik im Bäderausschuss am falschen Platz ist und dort nicht gewürdigt wird. Unserer Meinung nach gehören Bildung und Kultur eng zusammen (Stichwort „kulturelle Bildung“), wie wir das in den Kulturleitlinien zum Ausdruck gebracht haben. Die Gestaltung der Tagesordnungen der beiden Sitzungen des SBK v. 24.9. und 12.11. haben unsere Befürchtungen bestätigt.

Wir stellen also fest: Was die Kulturpolitik betrifft, kommt es der schwarz-grünen Mehrheit mehr auf Symbolik als auf Inhalte an.

Margit Reisewitz, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Zu Protokoll gegeben  in  der Ratssitzung v. 18.11.14

 

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